Kategorien
Politisches

populistischer Isolationismus

Der Isolationismus nimmt zu. Die Bereitschaft sich – auch längerfristig – für die Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten international zu engagieren, geht deutlich zurück. Besonders in den USA. Mit weitreichenden Konsequenzen auch für Europa. Profiteure der Entwicklung: Russland und sein Putinismus, und insbesondere Systemrivale China, aber auch weniger beachtete Staaten wie Iran.

no foreign entanglements - Isolationismus Plaklat gegen den Kriegseintritt der USA 1941
NO FOREIGN ENTANGLEMENTS anti-war protest sign prior to U.S. entry into WWII. – Frame from Prelude to War documentary film, part of the w:Why We Fight series. – Public Domain (1941)
Kategorien
Kulturelles

Cap Arkona (Schorsch Kamerun 2024)

Der Sänger, Autor und Theater-Regisseur Schorsch Kamerun realisiert 2024 am Theater Lübeck das Schauspiel Cap Arkona – ein ‚Musiktheatrales Spektakel gegen leises Vergessen und für lautes Aussprechen‘.

‚Fluchtgruppe Cap Arkona‘, Alfred Hrdlicka 1986, Teil des Hamburger Mahnmals gegen den Krieg (s.u.)

„Dass ich immer nur weg will von euch, macht mein Leben zu schnell.“

Schorsch Kamerun, Die Jugend ist die schönste Zeit des Lebens
Kategorien
Hamburg Politisches

Bismarck Kommentar

PEACE – Graffito am Bismarck-Denkmal im Alten Elbpark Hamburg, Dezember 2023
Kategorien
Politisches

Memorium Nürnberger Prozesse

Das Memorium Nürnberger Prozesse informiert an historischem Ort über die Nürnberger Prozesse sowie die zwölf Nachfolgeprozesse, über Vorgeschichte, Verlauf und Bedeutung auch heute.

Memorium Nürnberger Prozesse

In den Nürnberger Prozessen wurde erstmals durch einen Internationalen Gerichtshof Anklage erhoben gegen führende Vertreter eines Staates sowie seiner Organisationen.

Nürnberger Prozesse: Sitzbänke der Angeklagten

Die Anklage umfasste vier Haupt-Punkte:

  • gemeinsamer Plan oder Verschwörung zum Angriffskrieg
  • Verbrechen gegen den Frieden (Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskriegs)
  • Kriegsverbrechen, und
  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Transportkiste für Beweisdokumente

In den folgenden Jahren fanden insgesamt 12 Folgeprozesse statt, u.a. der Nürnberger Ärzteprozess (in dem das Verhalten von Ärzten in der NS-Zeit thematisiert und u.a. auch die Experimente von Carl Vaernet an Homosexuellen in Buchenwald angesporochen wurden) und der Nürnberger Juristenprozess

Memorium Nürnberger Prozesse Modell von Saal 600
Ort der Nürnberger Prozesse: Saal 600 (Modell)

„Das Nürnberger Urteil ist das Damoklesschwert, das stets über den häuptern derjenigen schweben wird, die erneut versuchen sollten, das freidliche Leben der Völker zu stören und die Menschheit in einen neuen Krieg zu stürzen.“

Arkadi Poltorak (1916 Odessa – 1977 Moskau), sowjetischer Journalist und Schriftsteller und Leiter des Sekretariats der sowjetischen Delegation bei den Nürnberger Prozessen, in: Nürnberger Epilog (1965 (dt. 1971))
Saal 600 (Foto August 2023)

„Die Nürnberger Prozesse sind weltweit ein Symbol dafür, dass die Verantwortlichen für die nationalsozialistischen Staats- und Menschheitsverbrechen vor einem internationalen Strafgericht persönlich zur Rechenschaft gezogen worden sind.“

Dr. Thomas Eser, Direktor Museen der Stadt Nürnberg (in: Grußwort zur Ausstellung des Memoriums Nürnberger Prozesse ‚Rechtsterrorismus – Verschwörung und Selbstermächtigung 1945 bis heute‘)
Kategorien
Putins Krieg

Asyl für Deserteure aus Russland Belarus Ukraine

Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und Belarus, aber auch aus der Ukraine benötigen angesichts des aktuellen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine ein Recht auf Asyl – und entsprechende Angebote.

Zahlen zu Deserteuren aus Russland, Belarus und der Ukraine sind kaum bekannt.

Aufruf zum Desertieren

‚Ich habe eine Botschaft für die russischen Soldaten im Gefechtsfeld: Wenn ihr euch nicht dazu hergeben wollt, eure ukrainischen Brüder und Schwestern zu töten, wenn ihr keine Verbrecher sein wollt, werft eure Waffen weg, hört auf zu kämpfen, verlasst das Schlachtfeld.‘

Charles Michel, Ratspräsident der EU, am 6. April 2022

Der Tschechische Premier Petr Fiala schlug am 17. März 2022 vor, die EU möge russischern Deserteuren in der EU Asyl gewähren. Polen und Slowenien schlossen sich dem Vorschlag an.

‚Im Hinblick auf eine langfristige Entwicklung könnte zum Beispiel eine Koalition von Staaten gebildet werden, nicht nur von der EU, sondern vielleicht auch von NATO-Staaten, die den desertierten Soldaten der Russischen Föderation Asyl gewähren würde.‘

Petr Fiala nach seinem Besuch in Kiew am 15.3.22

Michel bezeichnete ein Asyl- Angebot für Deserteure als ‚eine wertvolle Idee, die weiterverfolgt werden sollte‚.

Auch mehrere FDP- Politiker forderten am 20.4.2022 Bundesinnenministerin Faeser auf, in Brüssel für ein Aufnahme-Programm für russische Deserteure einzutreten.

„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, an russische Soldaten den Appell zu richten, die Waffen niederzulegen, und darauf hinzuweisen, dass ihnen der Weg ins deutsche und europäische Asylverfahren offensteht.“

Deutscher Bundestag
Kategorien
Politisches Putins Krieg

Ist Wladimir Putin Kriegsverbrecher ?

Begeht Russland in der Ukraine Kriegsverbrechen? Ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher ? Wie und durch wen würden er und andere Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden?

Nach Bekanntwerden der Bilder aus Butscha stellt sich die Frage noch drängender … und die juristische Aufarbeitung wird zu einem bedeutenden poltischen Faktor.

Werden in der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen? Wer sind die Täter, wer die Verantwortlichen? Werden sie zur Verantwortung gezogen?

Mit dem Völkerstrafrecht und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gibt es Instrumente um die Frage zu klären: ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher?

Inzwischen hat der Internationale Strafgerichtshof in den Haag am 17. März 2023 Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Putin und die Kinderrechts- Kommissarin Lwowa-Belowa erlassen.

Kategorien
Putins Krieg

Krieg und Frieden – Война и миръ

Krieg und Frieden – Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine – der in Russland nicht Krieg genannt werden darf.

Россия ведет против Украины агрессивную войну, которую в России нельзя называть войной.

‚Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!‘

Ministerium für Wahrheit / Innere Partei (in: 1984, George Orwell 1949)
Kategorien
Oldenburg Putins Krieg

Oldenburg gegen den Krieg ( März 2022)

Oldenburg gegen den Krieg – Oldenburg zeigt mit Flaggen-Hissungen und Mahnwachen seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine Position gegen Putins Angriffskrieg.

Bereits seit dem Tag des Beginns von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde vor dem Rathaus Oldenburg die Flagge der Ukraine gehisst. Zusätzlich wurde auch geflaggt mit der Flagge der internationalen Organisation ‚Mayors for Peace‚. Sie wurde 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründet, Oldenburg gehört dieser Organisation seit 1987 an.

Oldenburg gegen den Krieg - Ukrainische Flagge, EU-Flagge Flagge 'Mayors for Peace' vor Rathaus Oldenburg
Ukrainische Flagge, EU-Flagge und Flagge ‚Mayors for Peace‘ vor dem Rathaus Oldenburg
Kategorien
Persönliches Putins Krieg

warum macht der das?

Schwiegermutter ist zunehmend dement. Heute hat sie einen recht guten Tag. Plötzlich fragt sie unvermittelt „warum macht der das, der Putin? Das ist doch so schön da.“ Vor vielen Jahren war sie auf Reisen in der Ukraine.

Kategorien
Persönliches Putins Krieg

meine Hilflosigkeit (angesichts Putins Krieg)

In Zeiten der Corona Pandemie habe ich immer die Stirn gerunzelt, wenn Menschen die Situation ernsthaft mit der Situation in der Aids- Krise verglichen haben. 

Einige Monate keine Konzerte, Clubs geschlossen?
Einige Tage Quarantäne?
Oh Mann, in den schlimmen Jahren haben wir jahrelang ohne Hoffnung und Perspektive alles ertragen müssen.

Die Situation in der Corona Pandemie schien und scheint mir um so vieles anders als die in der Aids-Krise. Unvergleichbar.