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Politisches

Memorium Nürnberger Prozesse

Das Memorium Nürnberger Prozesse informiert an historischem ort über die Nürnberger Prozesse sowie die zwölf Nachfolgeprozesse, über Vorgeschichte, Verlauf und Bedeutung auch heute.

Memorium Nürnberger Prozesse

In den Nürnberger Prozessen wurde erstmals durch einen Internationalen Gerichtshof Anklage erhoben gegen führende Vertreter eines Staates sowie seiner Organisationen.

Nürnberger Prozesse: Sitzbänke der Angeklagten

Die Anklage umfasste vier Haupt-Punkte:

  • gemeinsamer Plan oder Verschwörung zum Angriffskrieg
  • Verbrechen gegen den Frieden (Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskriegs)
  • Kriegsverbrechen, und
  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Transportkiste für Beweisdokumente

In den folgenden Jahren fanden insgesamt 12 Folgeprozesse statt, u.a. der Nürnberger Ärzteprozess (in dem das Verhalten von Ärzten in der NS-Zeit thematisiert und u.a. auch die Experimente von Carl Vaernet an Homosexuellen in Buchenwald angesporochen wurden) und der Nürnberger Juristenprozess

Memorium Nürnberger Prozesse Modell von Saal 600
Ort der Nürnberger Prozesse: Saal 600 (Modell)

„Das Nürnberger Urteil ist das Damoklesschwert, das stets über den häuptern derjenigen schweben wird, die erneut versuchen sollten, das freidliche Leben der Völker zu stören und die Menschheit in einen neuen Krieg zu stürzen.“

Arkadi Poltorak (1916 Odessa – 1977 Moskau), sowjetischer Journalist und Schriftsteller und Leiter des Sekretariats der sowjetischen Delegation bei den Nürnberger Prozessen, in: Nürnberger Epilog (1965 (dt. 1971))
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Putins Krieg

Asyl für Deserteure aus Russland Belarus Ukraine

Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland und Belarus, aber auch aus der Ukraine benötigen angesichts des aktuellen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine ein Recht auf Asyl – und entsprechende Angebote.

Zahlen zu Deserteuren aus Russland, Belarus und der Ukraine sind kaum bekannt.

Aufruf zum Desertieren

‚Ich habe eine Botschaft für die russischen Soldaten im Gefechtsfeld: Wenn ihr euch nicht dazu hergeben wollt, eure ukrainischen Brüder und Schwestern zu töten, wenn ihr keine Verbrecher sein wollt, werft eure Waffen weg, hört auf zu kämpfen, verlasst das Schlachtfeld.‘

Charles Michel, Ratspräsident der EU, am 6. April 2022

Der Tschechische Premier Petr Fiala schlug am 17. März 2022 vor, die EU möge russischern Deserteuren in der EU Asyl gewähren. Polen und Slowenien schlossen sich dem Vorschlag an.

‚Im Hinblick auf eine langfristige Entwicklung könnte zum Beispiel eine Koalition von Staaten gebildet werden, nicht nur von der EU, sondern vielleicht auch von NATO-Staaten, die den desertierten Soldaten der Russischen Föderation Asyl gewähren würde.‘

Petr Fiala nach seinem Besuch in Kiew am 15.3.22

Michel bezeichnete ein Asyl- Angebot für Deserteure als ‚eine wertvolle Idee, die weiterverfolgt werden sollte‚.

Auch mehrere FDP- Politiker forderten am 20.4.2022 Bundesinnenministerin Faeser auf, in Brüssel für ein Aufnahme-Programm für russische Deserteure einzutreten.

„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, an russische Soldaten den Appell zu richten, die Waffen niederzulegen, und darauf hinzuweisen, dass ihnen der Weg ins deutsche und europäische Asylverfahren offensteht.“

Deutscher Bundestag
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Politisches Putins Krieg

Ist Wladimir Putin Kriegsverbrecher ?

Begeht Russland in der Ukraine Kriegsverbrechen? Ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher ? Wie und durch wen würden er und andere Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden? Nach Bekanntwerden der Bilder aus Butscha stellt sich die Frage noch drängender … und die juristische Aufarbeitung wird zu einem bedeutenden poltischen Faktor.

Werden in der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen? Wer sind die Täter, wer die Verantwortlichen? Werden sie zur Verantwortung gezogen?

Mit dem Völkerstrafrecht und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gibt es Instrumente um die Frage zu klären: ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher?

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Putins Krieg

Krieg und Frieden – Война и миръ

Krieg und Frieden – Russland führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine – der in Russland nicht Krieg genannt werden darf.

Россия ведет против Украины агрессивную войну, которую в России нельзя называть войной.

‚Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!‘

Ministerium für Wahrheit / Innere Partei (in: 1984, George Orwell 1949)
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Putins Krieg

Oldenburg gegen den Krieg ( März 2022)

Oldenburg gegen den Krieg – Oldenburg zeigt mit Flaggen-Hissungen und Mahnwachen seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine Position gegen Putins Angriffskrieg.

Bereits seit dem Tag des Beginns von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde vor dem Rathaus Oldenburg die Flagge der Ukraine gehisst. Zusätzlich wurde auch geflaggt mit der Flagge der internationalen Organisation ‚Mayors for Peace‚. Sie wurde 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründet, Oldenburg gehört dieser Organisation seit 1987 an.

Oldenburg gegen den Krieg - Ukrainische Flagge, EU-Flagge Flagge 'Mayors for Peace' vor Rathaus Oldenburg
Ukrainische Flagge, EU-Flagge und Flagge ‚Mayors for Peace‘ vor dem Rathaus Oldenburg
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Persönliches Putins Krieg

warum macht der das?

Schwiegermutter ist zunehmend dement. Heute hat sie einen recht guten Tag. Plötzlich fragt sie unvermittelt „warum macht der das, der Putin? Das ist doch so schön da.“ Vor vielen Jahren war sie auf Reisen in der Ukraine.

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Persönliches Putins Krieg

meine Hilflosigkeit (angesichts Putins Krieg)

In Zeiten der Corona Pandemie habe ich immer die Stirn gerunzelt, wenn Menschen die Situation ernsthaft mit der Situation in der Aids- Krise verglichen haben. 

Einige Monate keine Konzerte, Clubs geschlossen?
Einige Tage Quarantäne?
Oh Mann, in den schlimmen Jahren haben wir jahrelang ohne Hoffnung und Perspektive alles ertragen müssen.

Die Situation in der Corona Pandemie schien und scheint mir um so vieles anders als die in der Aids-Krise. Unvergleichbar.

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Putins Krieg

Proliferation – die vergessene Dimension von Putins Ukraine-Krieg

Nach dem Ende der Sowjetunion besaß die Ukraine Nuklearwaffen. Die Ukraine war eine Atommacht mit dem drittgrößten Arsenal an Atomwaffen auf der Erde.

Die Ukraine hätte die Atomwaffen behalten können und Atommacht bleiben (einschließlich der sicherheitspolitischen Möglichkeiten). Doch die Ukraine verzichtete (auch auf Druck des Westens sowie aufgrund hoher Kosten für Produktion und Wartung) freiwillig auf die Atomwaffen.

1991: Ukraine als Staat nach dem Untergang der Sowjetunion

1991 wurde die Ukraine selbständig. 90,3% der Ukrainer stimmten beim Referendum am 1. Dezember 1991 für die Unabhängigkeit ihres Staates. (Hierauf, auf dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, beruht die Souveränität des Staates Ukraine (nicht der Enscheidung irgend eines Politikers oder Despoten)).

Bereits am darauffolgenden 2. Dezember 1991 erkannte Russland die Unabhängigkeit der Ukraine an.

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Putins Krieg

Putins Krieg gegen die Ukraine, gegen Freiheit und Demokratie

24. Februar 2022. Putins Krieg gegen die Ukraine, gegen Freiheit und Demokratie. Der größte Angriff auf ein Land Europas seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Eine Zäsur in der Entwicklung Europas

Putin erklärt der Ukraine den Krieg – seine Verachtung der Weltgemeinschaft zeigend verkündet während einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Putin verschiebt Grenzen, zieht Grenzlinien, an den das freie Europa endet. Putin führt einen Angriffskrieg .

Zum zweiten Mal nach der Annexion der Krim 2014 (plus eingefrorene Konflikte wie in Transnistrien und Abchasien) setzt Putin in Europa Krieg als Mittel der Politik ein.

#stopthewar #StopRussianAggression #StandWithUkraine #peace

(Foto: Ulrich Würdemann)
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Kulturelles unterwegs

Guernica (Pablo Picasso 1937)

Das Gemälde Guernica ist von Pablo Picasso ist eine Ikone der Moderne. Es ist das Anti-Kriegs-Bild schlechthin, und vermutlich eines der am meisten reproduzierten Bilder.

Guernica wurde erstmals präsentiert im von der Spanischen Republik finanzierten spanischen Pavillon zur Weltausstellung 1937 in Paris, der am 12. Juli 1937 nach durch den Bürgerkrieg bedingter Verspätung eröffnet wurde. Ein Modell dieses Pavillions ist im Museo Reina Sofia in Madrid zu sehen.

Die eindeutige politische Stellungnahme sorgte für großes Aufsehen. Picasso (25.10.1881 Malaga – 8.4.1973 Mougins) hatte sich klar positioniert – und mit Guernica den Versuch von Franco-Anhängern gekontert, die die Schuld an der Zerstörung der baskischen Stadt am 26. April 1937 den republikanischen Verteidigern zuschanzen wollten.

Guernica / Pablo Picasso im Pavillon Spanien Weltausstellung 1937
Guernica / Pablo Picasso im Pavillon Spanien Weltausstellung 1937 (Modell)