Live 18. Juni 2017 – Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich zweiter Wahlgang

Die Parlamentswahl in Frankreich ging am 18. Juni 2017 mit der Stichwahl in die entscheidende zweite Runde. La République en Marche, Partei des jüngst gewählten Präsidenten Macron, errang die absolute Mehrheit der Sitze.

Im zweiten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 entschieden die Wähler_innen am 18. Juni die Zusammensetzung der Nationalversammlung (Assemblée nationale).

La République en Marche erzielte eine weniger hohe Mehrheit als erwartet, hat aber selbst ohne den Partner MoDem die absolute Mehrheit der Sitze.
Sozialisten we auch Konservative erleiden historische Niederlagen (wenn auch beide weniger tief als befürchtet). Beide hatten noch nie in der V. Republik weniger Abgeordnete als in der Nationalversammlung 2017.
Erstmals ziehen 3 Abgeordnete der korsischen Nationalisten in den Nationalversammlung ein.

75% der Agbeordneten sind neu in der Nationalversammlung – die größte personelle Erneuerung die es je gegeben hat. Mit 223 Frauen ist das neu gewählte Parlament das weiblichste in der V. Republik. Mit 57,4% erreichte die Wahlenthaltung einen neuen rekordert.

Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)
Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)

Palais Bourbon (seat of the National Assembly) in Paris at dusk. In the foreground is the river Seine crossed by the Pont de la Concorde. In the background on the right hand side the cupola of the Dôme des Invalides can be seen. Photographer Webster. Denoised and cleaned by verdy_p CC BY-SA 3.0

Ausgangssituation der Parteien im zweiten Wahlgang der Parlamentswahl 2017

Im ersten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 erreichten Kandidat_innen von LREM / MoDem in 449 Wahlbezirken (von 577) den Spitzenplatz. Insgesamt treten in 513 Wahlbezirken Kandidat_innen von LREM/MoDem an.
Kandidat_innen der Konservativen Les Républicains konnten im ersten Wahlgang in 67 Wahlbezirken den Sitzenplatz erreichen.
Der rechtsextreme Front national erreichte dies in 20 Wahlbezirken.
Auf Seiten der linken Parteien erzielten im ersten Wahlgang insgesamt in 35 Wahlbezirken Kandidat_innen den ersten Platz, 12 der Sozialisten, 8 von Kommunisten PCF und/oder La France insoumise (LFI), 3 des Parti radical de gauche, 1 der Grünen EELV, 11 verschiedene Linke.
Den 12 aussichtsreichen Spitzenplätzen der Sozialisten im ersten Wahlgang der Parlamentswahl 2017 stehen 295  (!) entgegen, die Kandidat_innen der Partei bei der Parlamenstwahl 2012 im ersten Wahlgang erreichten.

Live 18. Juni 2017 – Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich zweiter Wahlgang

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19. Juni 2017, 09:00 Uhr
Die Sitzverteilung :
La République en marche & MoDem : 350 Sitze
Les Républicains / UDI / Divers droite : 136 Sitze
Parti socialiste PS / Parti radical de gauche / Divers gauche : 46 Sitze
La France insoumise / PFC : 26 Sitze
Front national : 8 Sitze

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Live 11. Juni 2017 – Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich erster Wahlgang

Großer Erfolg für La République en Marche, die Partei des neu gewählten Präsidenten Macron im ersten Wahlgang der Parlamentswahl. Er wird im neuen Parlament voraussichtlich über eine große Mehrheit verfügen. Die Sozialisten erleiden eine vernichtende Niederlage. Der rechtsextreme Front national stagniert. Entscheidend: der zweite Wahlgang am 18. Juni 2017.

In Frankreich wird am 11. und 18. Juni 2017 ein neues Parlament gewählt (legislatives 2017). Mehr als 45 Millionen Franzosen sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des Parlaments zu bestimmen.

Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)
Palais Bourbon, Sitz der Nationalversammlung (Foto Webster, Lizenz cc-by-sa 3.0)

Palais Bourbon (seat of the National Assembly) in Paris at dusk. In the foreground is the river Seine crossed by the Pont de la Concorde. In the background on the right hand side the cupola of the Dôme des Invalides can be seen. Photographer Webster. Denoised and cleaned by verdy_p CC BY-SA 3.0

Ergebnisse Parlamentswahl Frankreich erster Wahlgang – Aktuelles, Prognosen und erste Ergebnisse (fortlaufend aktualisiert):

Logo der Assemblée nationale (Nationalversammlung, Parlament)
Logo der Assemblée nationale (Nationalversammlung, Parlament)

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12. Juni 2017, 10:00 Uhr
amtliches Endergebnis des ersten Wahlgangs laut französischem Innenministerium:
La République en Marche 28,21% mit MoDem 4,11%
Les Républicains 15,77% mit UDI 3,03%
Front national 13,2%
La France insoumise 11,02%
Parti socialiste 7,44%
Ecologist 4,3%
Parti communiste 2,72%

Wahlenthaltung 51,29%
gültige Stimmen 47,62%

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Edouard Philippe Premierminister unter Präsident Macron

Nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Präsidenten am 7. Mai 2017 und der Amtsübergabe am 14. Mai hat Frankreich seit 15. Mai 2017 auch einen neuen Premierminister. Edouard Philippe, bisher Bürgermeister von Le Havre wurde Premierminister unter Präsident Macron.

In Frankreich wird der Premierminister durch den Präsidenten ernannt. Der bisherige Präsident Francois Hollande hatte zuletzt am 6. Dezember 2016 den bisherigen Innenminister Bernard Cazeneuve zum Premierminister ernannt. Nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Staatspräsidenten am 7. Mai und der Amtseinführung am 14. Mai wurde auch der Premierminister neu ernannt. Emmanuel Macron ernannte am 15. Mai Edouard Philippe, den konservativen Politiker(Les Républicains, früher UMP) und bisherigen Bürgermeister von Le Havre, und Grenzgänger zwischen rechts und links.

Am 17. Mai 2017 wurde auch die neue Regierung von Edouard Philippe vorgestellt, die erste unter Präsident Macron.

Hôtel Matignon, Amtssitz des französischen Premierministers (Foto: dominiopublico.gov.br / public domain)
Hôtel Matignon, Amtssitz des französischen Premierministers (Foto: dominiopublico.gov.br / public domain)

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Parlamentswahl Frankreich 2017

Kurz nach der Präsidentschaftswahl wählt Frankreich am 11. und 18. Juni 2017 auch ein neues Parlament. 7.882 Kandidaten treten in 577 Wahlbezirken an. Die Parlamentswahl Frankreich 2017 findet in einem sehr in Bewegung geratenen Parteiengefüge statt – und in Zeiten des fortbestehenden Ausnahmezustands. Zudem wird die Parlamentswahl 2017 zu den wohl größten Veränderungen seit Bestehen der V. Republik führen.

11. Juni 2017 – Ergebnisse des ersten Wahlgangs der Parlamentswahl Frankreich live hier

18. Juni 2017 – Ergebnisse des zweiten Wahlgangs der Parlamentswahl Frankreich live hier

Am 7. Mai 2017 wählte Frankreich Emmanuel Macron zum Präsidenten. Kurze Zeit später folgen (ebenfalls noch unter Bedingungen des Ausnahmezustands) die Parlamentswahlen – der erste Wahlgang am 11. Juni 2017, der zweite Wahlgang am 18. Juni 2017. Gewählt wird die 15. Nationalversammlung (Assemblée nationale) der Fünften Republik.

 

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ist das Konzept der Vorwahl gescheitert ? – Erfahrungen in Frankreich

Vorwahlen, in den USA etabliertes Instrument der Kandidatenfindung, brachten in Frankreich 2016 / 2017 überraschende Ergebnisse und bemerkenswerte Folgen. Folgen, die auch nicht im Interesse der Parteien sind. Ist das Konzept der Vorwahl gescheitert?

In den USA sind sie seit Jahren gängig, Vorwahlen in denen politische Parteien ihre Kandidat/innen finden. In Europa wird erst seit wenigen Jahren mit Vorwahlen experimentiert.

Die Vorwahlen der Linken wie der Konservativen (und auf andere Weise der Grünen) im Vorfeld der Präsidentschaftswahl Frankreich 2017 brachten jedoch bemerkenswerte Folgen mit sich. Angesichts der jüngsten Erfahrungen in Frankreich – ist das Konzept der Vorwahl gescheitert ?

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Präsident Emmanuel Macron

Emmanuel Macron ist seit 14. Mai 2017 der 8. Präsident Frankreichs (V. Republik). Der ehemalige Wirtschaftsminister und Investmentbanker betont, er sei ‚nicht links, nicht rechts‚. Macron ist nach Giscard der zweite zentristische Politiker im Amt des Staatspräsidenten.

Emmanuel Macron wurde am 7. Mai 2017 zum 8. Präsidenten der V. Republik gewählt – der ‚unteilbaren, laizistischen, demokratischen, sozialen Republik Frankreich‘ (Rede Laurent Fabius, Präsident des Verfassungsrats, bei der Investitur). Mit 39 Jahren ist Emmanuel Macron der jüngste Staatspräsident der V. Republik.

Emmanuel Macron im April 2015 ( © Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons)
Emmanuel Macron im April 2015 ( © Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons Lizenz cc-by-sa 3.0)

Emmanuel Macron, né le 21 décembre 1977 à Amiens, est un haut fonctionnaire et homme politique français. Ancien secrétaire général adjoint au cabinet du président de la République française, ministre de l’Économie, de l’Industrie et du Numérique dans le gouvernement Manuel Valls II et depuis le 14 mai 2017, hutième Président de la République Française. Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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Francois Hollande Bilanz verregnet, oder auch Sonne?

Francois Hollande gilt als ‚unbeliebtester Präsident der V. Republik‘ und kandidiert nicht für eine Wiederwahl. Eine Hollande Bilanz sieht bei genauerem Hinsehen nicht so trübe aus wie oft dargestellt.

Sieben von zehn Franzosen halten Francois Hollande gegen Ende seiner Amtszeit für einen ’schlechten Präsidenten‘, zeigte eine am 6. April 2017 veröffentlichte Umfrage für franceinfo. Er ‚erreicht‘ damit ähnlich schlechte Werte wie sein Vorgänger Sarkozy zum Ende seiner Amtszeit.

Allerdings: 54% der Befragten halten seine sozialen Reformen für positiv. Und 48 Prozent halten die Einfühjrung der ‚Ehe für alle‘ (marriage pour tous; ‚Homoehe‘) für das markanteste Ereignis seiner Amtszeit.

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Francois Fillon – stramm konservativer Ex- Politiker

Der französische Politiker Francois Fillon war Kandidat der Konservativen für die Wahl des nächsten Präsidenten Frankreichs im Frühjahr 2017. Der Einzug in die Stcihwahl gelang ihm jedoch nicht. Der gesellschaftspolitisch stramm konservative Fillon äußert sich immer wieder homophob, vertritt seit Jahrzehnte antihomosexuelle Positionen. Nach seiner erfolglosen Kandidatur zog Fillon sich im Sommer 2017 aus der Politik zurück.

Francois Fillon wurde am 4. März 1954 in Le Mans als erster Sohn eines Notars und einer Historikerin geboren. Er studierte in Le Mans Jura, anschließend in Paris öffentliches Recht und Politikwissenschaft. Fillon ist verheiratet und hat fünf Kinder.

Francois Fillon im November 2008 (Foto Remi Jouan, Lizenz cc-by-sa 2.5)
Francois Fillon im November 2008 (Foto Remi Jouan, Lizenz cc-by-sa 2.5)

Francois Fillon aux cérémonies du 11 Novembre Photo taken by Remi Jouan  CC BY-SA 3.0

Ab 1976 arbeitete Fillon als Parlamentsassistent des Abgeordneten Joël Le Theule, wurde 1977 nach dessen Berufung als Verkehrsminister sein Büroleiter. 1981 wurde er als dessen Nachfolger als Abgeordneter gewählt, mit 27 Jahren als damals jüngster Parlamentarier.

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Präsidentschaftswahl Frankreich 2017 – Emmanuel Macron 8. Präsident der V. Republik

Präsidentschaftswahl Frankreich 2017: Emmanuel Macron wurde in der Stichwahl am 7. Mai 2017 mit 66,10% zum  Staatspräsidenten gewählt. Die Amtsgeschäfte übernimmt Macron am 14. Mai 2017.

Präsidentschaftswahl Frankreich 2017

Am 23. April 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Frankreich einen neuen Staatspräsidenten – den elften in der Geschichte der Fünften Republik (ab Oktober 1958). Sollte wie bisher bei allen Präsidentschaftswahlen der 5. Republik im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hat, fällt gemäß Art. 7 der Verfassung die Entscheidung der Präsidentschaftswahl Frankreich 2017 in einer Stichwahl am 7. Mai zwischen den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl. Am Donnerstag 11. Mai 2017 wird der neue Präsident proklamiert. Die offizielle Amtseinführungs-Zeremonie erfolgt spätestens Sonntag 14. Mai.

Kurz nach der Präsidentschaftswahl 2017 folgt dann im Juni die Parlamentswahl 2017 – Frankreich wählt eine neue Assemblée nationale.

45,7 Millionen Wahlberechtigte sind für die Präsidentschaftswahl 2017 auf den Wählerlisten verzeichnet. Am Wahltag sind die Wahllokale bis 20:00 Uhr (Großstädte) bzw. bis 19:00 Uhr (Klein- und Mittelstädte; bei bisherigen Wahlen 18:00 Uhr) geöffnet. Bei bisherigen Wahlen wurden von großen TV-Stationen direkt um 20:00 Uhr auf Basis von Meinungsumfragen die beiden bestplatzierten Kandidaten und damit Teilnehmer der Stichwahl verkündet. Ob dies auch 2017 angesichts der verlängerten Öffnungszeiten sowie der dicht bei einander liegenden Umfragewerte der Fall sein wird, ist unklar.

Als Kandidaten (nebenbei, tatsächlich weit überwiegend männliche) für die Präsidentschaftswahl treten nach Bestätigung durch den conseil constitutionel am 23. April elf Kandidat/innen an:

  • Nathalie Arthaud (Lutte ouvrière)
  • François Asselineau
  • Jacques Cheminade
  • Nicolas Dupont-Aignan (Debout la France)
  • François Fillon (Les Républicains (Konservative))
  • Benoît Hamon (PS)
  • Jean Lassalle
  • Marine Le Pen (Front national)
  • Emmanuel Macron
  • Jean-Luc Mélenchon (La France Insoumise & Parti communiste française
  • Philippe Poutou (Nouveau Parti anticapitaliste)
le tricolore, die Flagge Frankreichs
le tricolore, die Flagge Frankreichs

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Regionalwahl 2015 in Frankreich: Konsequenzen für LGBT und Aids-Politik

Bei der Regionalwahl 2015 in Frankreich konnten sich die Sozialisten als stärkste Kraft in 5 Regionen behaupten, die Konservativen in sieben. Der rechtsextreme Front national konnte keine Region erobern. Welche Konsequenzen haben die Wahlergebnisse für LGBT sowie für die Aids-Politik?

Languedoc Roussillon Midi Pyrénées, Aquitaine Poitou Charentes Limousin, Bretagne, Centre Val de Loire sowie Bourgogne Franche Comté – diese fünf der 13 Regionen Frankreichs werden zukünftg vopn PolitikerInnen der Sozialisten regiert. In sieben Regionen (Nord-Pas-de-Calais-Picardie, Provence-Alpes-Côte d’Azur, Ile-de-France, Alsace-Champagne-Ardenne-Lorraine, Pays de la Loire, Auvergne-Rhône-Alpes sowie Normandie) konnten sich die Konservativen (Les Républicains, früher UMP) durchsetzen, auf Korsika die Nationalisten.

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