Ein Nachbau der Gefängniszelle von Alexei Nawalny steht seit 24. Januar 2023 vor der russischen Botschaft in Berlin. Die Haftbedingungen, denen der russische Regimegegner ausgesetzt ist, werden hier zumindest erahnbar.
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Home (Icy and Sot 2018)
Home (Icy and Sot 2018) zeigt ein Hochhaus – ein halb zerstörtes Hochhaus. Eine Nachbildung eines realen Hochhauses im vom Bürgerkrieg zerstörten Aleppo (Syrien). Lebensrealität im Bürgerkrieg und Mahnung gegen den Krieg.
Das aus Tabriz im Iran stammende Künstler-Duo Icy and Sot besteht aus zwei Brüdern (Saman und Sasan Oskouei, geboren 1985 und 1991). Sie haben selbst Flucht erfahren.
Welche Bedeutung hat streetart in den Protesten in der arabischen welt seit 2011? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine Kabinettausstellung im Museum für Kunst und Gewerbe in hamburg, die noch bis März 2024 zu sehen ist.
Direkt ins Auge fallend: eines der ikonischen Bilder der arabischen Revolutionen, Marwan Shahins ‚The 2Vth (aka Anonymer Pharaoh)‘.
Shahin kombiniert die Maske von Guy Fawkes (u.a. auch verwendet vom Internetkollektiv Anonymous) mit der Maske von Tutanchamun (für die Hamburger Ausstellung nach-gesprüht von Tona (Hamburg) in Zusammenarbeit mit Marwan Shahin):
China, lange als erfolgversprechender Geschäftspartner für die deutsche Industrie betrachtet, ist nicht nur Partner sondern auch Wettbewerber – und Systemrivale.
China, das bedeutete für zahlreiche (nicht nur aus Deutschland stammende) Unternehmen eine profitable Partnerschaft. Vier von zehn Neuwagen deutscher Automobil- Hersteller werden nach China exportiert. Beim VW-Konzern betrug der Anteil des China-Geschäfts 2020 wohl 41,4% (Vorjahr 38,6%).
US- Präsident Franklin D. Roosevelt äußert sich am 4. Januar 1939 in seiner Rede zur Lage der Nation auch zur Frage der Verteidigung der Demokratie.
In seiner Rede zur Lage der Nation am 6. Januar 1941 benennt er ‚die vier Freiheiten‚.
„There comes a time in the affairs of men when they must prepare to defend, not their homes alone, but the tenets of faith and humanity on which their churches, their governments and their very civilization are founded. The defense of religion, of democracy and of good faith among nations is all the same fight. To save one we must now make up our minds to save all.“
Franklin D. Roosevelt, state of union adress 4. Januar 1939
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Der chinesische Konzern Cosco übernimmt Anteile am Containerterminal Tollerort CTT in Hamburg vom Betreiber HHLA . Mitte Mai 2023 wurde der Einstieg nach intensiver Kritk endgültig genehmigt und Mite Juni 2023 unterzeichnet.
Trotz Ablehnung durch alle sechs beteiligten Fachministerien sowie durch EU, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst wurde eine Beteiligung von 24,9 % zunächst genehmigt, statt der ursprünglich geplanten 35%.
Im Frühjahr 2023 war zunächst lange weiterhin unklar, ob die Teilübernahme stattfindet. Mitte Mai 2023 wurde die Übernahme dann genehmigt. Das Terminal ist inzwischen als ‚Kritische Infrastruktur‘ eingestuft.
Nachdem sich im Wirtschaftsministerium Widerstand gegen die Übernahme abzeichnete, hatte China eine Frist für die Genehmigung bis Jahresende 2022 gesetzt. Eine Oktober 2022 erfolgte die Genehmigung auf dem Weg einer Teiluntersagung.
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Memorium Nürnberger Prozesse
Das Memorium Nürnberger Prozesse informiert an historischem Ort über die Nürnberger Prozesse sowie die zwölf Nachfolgeprozesse, über Vorgeschichte, Verlauf und Bedeutung auch heute.
In den Nürnberger Prozessen wurde erstmals durch einen Internationalen Gerichtshof Anklage erhoben gegen führende Vertreter eines Staates sowie seiner Organisationen.
Die Anklage umfasste vier Haupt-Punkte:
- gemeinsamer Plan oder Verschwörung zum Angriffskrieg
- Verbrechen gegen den Frieden (Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskriegs)
- Kriegsverbrechen, und
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
In den folgenden Jahren fanden insgesamt 12 Folgeprozesse statt, u.a. der Nürnberger Ärzteprozess (in dem das Verhalten von Ärzten in der NS-Zeit thematisiert und u.a. auch die Experimente von Carl Vaernet an Homosexuellen in Buchenwald angesporochen wurden) und der Nürnberger Juristenprozess
„Das Nürnberger Urteil ist das Damoklesschwert, das stets über den häuptern derjenigen schweben wird, die erneut versuchen sollten, das freidliche Leben der Völker zu stören und die Menschheit in einen neuen Krieg zu stürzen.“
Arkadi Poltorak (1916 Odessa – 1977 Moskau), sowjetischer Journalist und Schriftsteller und Leiter des Sekretariats der sowjetischen Delegation bei den Nürnberger Prozessen, in: Nürnberger Epilog (1965 (dt. 1971))
Die militärische Stärke Russlands mag überwältigend erscheinen und vielleicht auch sein – Putin wird verlieren. Letztlich wird Putins Russland Verlierer seines eigenen Kriegs sein.
schwache wirtschaftliche Ausgangssituation
Helmut Schmidt sprach von Russland einst (in den 1970er Jahren) als „Obervolta mit Atomraketen“ [Obervolta seit 1984 Burkina Faso]. Ein noch heute gültiger Gedanke – Russland kann mit Atomraketen abschrecken, hat aber nur eine Wirtschaftsleistung deutlich unterhalb des Durchschnitts der OECD-Länder.
24. Februar 2022. Auf Befehl von Wladimir Putin beginnt Russland einen Krieg gegen den souveränen demokratischen Staat Ukraine. Putin und Europa – das Verhältnis zwischen Putins Russland und Europa ist auf einem Tiefpunkt. Was steht hinter dieser Entfremdung, und wie kann zukünftig ein Umgang mit Putin, mit Russland aussehen?
Russland unter Putin: Entfernung von Europa
Putin ist seit 2000 Präsident (2008 – 2012 Ministerpräsident) von Russland. 1997hatte Walentin Jumaschew, Jelzins früherem Stabschef (und späteren Schwiegersohn) ihn zum Stellvertreter der Präsidialverwaltung gemacht.
Putin hat Russland verändert, versucht das Land neu zu positionieren. Spätestens seit dem Richtungswechsel nach seiner „Faust auf den Tisch“ Rede am 9. Februar 2007 in München strebt Putin an, Russland wieder zu einer Weltmacht zu machen. Die Rede markiert zudem Putins Abkehr vom Westen.
Nach dem Ende der Sowjetunion besaß die Ukraine Nuklearwaffen. Die Ukraine war eine Atommacht mit dem drittgrößten Arsenal an Atomwaffen auf der Erde.
Die Ukraine hätte die Atomwaffen behalten können und Atommacht bleiben (einschließlich der sicherheitspolitischen Möglichkeiten).
Doch die Ukraine verzichtete (auch auf Druck des Westens sowie aufgrund hoher Kosten für Produktion und Wartung) freiwillig auf die Atomwaffen.
1991: Ukraine als Staat nach dem Untergang der Sowjetunion
1991 wurde die Ukraine selbständig. 90,3% der Ukrainer stimmten beim Referendum am 1. Dezember 1991 für die Unabhängigkeit ihres Staates. (Hierauf, auf dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, beruht die Souveränität des Staates Ukraine (nicht der Enscheidung irgend eines Politikers oder Despoten)).
Bereits am darauffolgenden 2. Dezember 1991 erkannte Russland die Unabhängigkeit der Ukraine an.