Zehn Menschen kamen am 18. Januar 1996 bei einem Brandanschlag in Lübeck auf ein Asylbewerberheim ums Leben. Dass es sich um Brandstiftung handelte, war bald klar – doch die Täter wurden bis heute nicht ermittelt. Vier Neonazis wurden der Tat verdächtigt, sie wurden jedoch bis heute nicht angeklagt.
Kategorie: Politisches
populistischer Isolationismus
Der Isolationismus nimmt zu. Die Bereitschaft sich – auch längerfristig – für die Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten international zu engagieren, geht deutlich zurück. Besonders in den USA. Mit weitreichenden Konsequenzen auch für Europa. Profiteure der Entwicklung: Russland und sein Putinismus, und insbesondere Systemrivale China, aber auch weniger beachtete Staaten wie Iran.
Henker vom Emsland: Er war ein Hochstapler – und Masssenmörder – am 16. August 1946 begann in Oldenburg der Kriegsverbrecher-Prozess gegen den Schornsteinfegerlehrling Willi Herold.
marodierender Massenmörder
Anfang April 1945. Die Truppen der Alliierten rücken auch in Nordwestdeutschland erfolgreich vor. Der Kommandeur der Strafgefangenenlager Papenburg lässt die Lager Börgermoor, Brual-Rhede, Walchum, Neusustrum und Esterwegen räumen, alle Insassen müssen zum Lager Aschendorfermoor marschieren.
Bismarck Kommentar
Sambizanga (Kongo / Angola 1972)
Sambizanga ist ein Film von Sarah Maldoror aus dem Jahr 1972. Er schildert die Kämpfe von Aktivisten der MPLA während der angolanischen Unabhängigkeitskämpfe im Jahr 1961.
Sambizanga basiert auf dem Roman The Real Life of Domingos Xavier ds Schriftstellers José Luandino Vieira. Ein Kämpfer der MPLA wird von portugiesischen Sicherheitskräften entführt. Seine Frau sucht ihn, zeitgleich machen sich angolanische Kämpfer auf den Weg zum Militärgefängnis ihn zu befreien. Der verhaftete Aktivist, der trotz Folter den Namen eines weißen Sympathisanten nicht verrät, kommt in Haft ums Leben. Sein Tod wird zum Fanal revolutionärer Aktionen:
„Nie wieder ist jetzt!“ – Rede von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann beim Erinnerungsgang Oldenburg 2023 am 10. November 2023
Die Rote Flora in Hamburg hat sich klar gegen Antisemitismus und in Solidarität mit allen Jüdinnen und Juden weltweit positioniert.
Am 26. Oktober 2023 rief die Rote Flora zu einer ‚Kundgebung: Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus‘ auf.
17. Juli 1932. Zeit des Wahlkampfs vor der Reichstagswahl am 31. Juli 1932. In Altona bei Hamburg (das damals noch zu Preußen gehörte) veranstaltet die SA einen Werbemarsch. Altona gilt damals als ‚rot‚, auch genannt ‚Klein- Moskau‘. Kommunisten und Sozialdemokraten betrachten den Aufmarsch von 7.000 SA-Leuten aus anderen Regionen als Provokation.
Im Umfeld des Werbemarsches der SA kommt es zu einer Schießerei – zwischen Kommunisten, Nationalsozialisten und der Polizei. 18 Personen werden erschossen., darunter 16 unbeteiligte Altonaer Bürger (sämtliche, wie erst in den 1990er Jahren bekannt wurde, durch Polizeikugeln) sowie 2 SA- Männer.
Am Tag zuvor, am 16. Juli 1932, hatte die Reichsregierung (Papen) das zuvor im April (Regierung Brüning) eingeführte Verbot von SA und SS wieder aufgehoben. Die Nationalsozialisten hatten sich bereit erklärt, die Minderheitsregierung zu tolerieren, die Aufhebung des SS- und SA-Verbots war der ‚Dank‘ Papens.
Die NSDAP war deutlicher Sieger der Reichstagswahl mit 37,3% – ein Plus von 19 Prozent im Vergleich zur Wahl 1930.
Die Polizei und die Justiz ermittelten im Anschluss wegen der Schießerei ausschließlich gegen Kommunisten, weitgehend ohne Ergebnisse.
Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten und anschließender Gleichschaltung der Justiz folgten die Blutsonntagsprozesse.
Vier der Angeklagten im ersten Prozess wurden ohne stichhaltige Beweise zum Tod verurteilt, darunter Bruno Tesch (22. April 1913 Kiel – 1. August 1933 Altona). Die vier wurden am 1. August 1933 im Hof des Gerichts (heute Amtsgericht Altona) hingerichtet.
Vor dem Haus Max – Brauer – Allee 89 erinnert ein Stolperstein an Bruno Tesch.
Erst eine erneute gerichtliche Aufarbeitung des Altonaer Blutsonntags 1992 führte zur Aufhebung der Todesurteile. Die vier wurden als Opfer des NS-Regimes rehabilitiert.
Nein zu Antisemitismus und Terror
In Frankreich wurde am 4. Oktober 2023 durch Beschluss des Ministerrats die fundamentalistisch katholische Gruppierung und Splitterpartei Civitas aufgelöst. Der Antrag auf Auflösung war bereits am 7. August erfolgt.
„Les valeurs portées par ce mouvement n’ont pas leur place dans notre République.“
Gérald Darmanin, Innenminister Frankreichs, am 4. Oktober nach Auflösung von Civitas
(Die Werte für die diese Bewegung steht, haben in unserer Republik keinen Platz. [Übers. UW])