Kategorie: Politisches

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Carlo Schmid über Demokratie und Toleranz

„Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muss man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“

Carlo Schmid am 8. September 1948

Der Staatsrechtler Carlo Schmid ist einer der Mit- Verfasser des Grundgesetzes.

Carlo Schmid wurde am 3. Dezember 1896 in Perpignan geboren. Geboren als Karl Schmid, änderte er nach 1945 seinen Vornamen in Carlo, um eine Verwechslung mit dem sehr dem Nationalsopzialismus nahestehenden Staatsrechtler und Antisemiten Carl Schmitt [der auch von der Neuen Rechten oder dem Putin– Ideologen Dugin wieder rezipiert wird] zu vermeiden.

Carlo Schmid starb am 11. Dezember 1979 in Bonn.

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Menschenrechte sind universel

Egalité - Die Gleichheit, Radierung Frankreich 1793
Egalité - Die Gleichheit, Radierung Frankreich 1793

Menschenrechte sind für alle Menschen überall und jederzeit gültig. Sie sind unantastbar, auch durch staatliche Gesetze.

Das Konzept der Menschenrechte wurzelt bereits in der Antike. Wesentlich geprägt wurde es von Denkern der Aufklärung (u.a. Rousseau, Kant, Diderot).

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Sylt Punks 2023

2022 sorgten sie für Aufsehen in Sylt – und Warnungen vor einer veremintlich drohenden Syltokalypse: die Punks auf Sylt im Sommer 2022. 2023 sind die Punks wieder da – aber an den Rand gedrängt.

2023 wurden die Punks aus der ‚Stadtmitte‘ von Westerland verdrängt.

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Gender Gap bei Straßennamen in Europa – 90% Männern gewidmet

Die Benennung von Straßen in europäischen Großstädten weist immer noch ein riesiges Gender Gap auf – nur 9 Prozent der Straßen sind Frauen gewidmet. Dies zeigt eindrucksvoll das Projekt ‚Mapping Diversity‚ des European Data Journalism Workshop.

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Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma

Dr. Frank Reuter, Forschungsstelle Antiziganismus, Universität Heidelberg
Dr. Frank Reuter, Forschungsstelle Antiziganismus, Universität Heidelberg

Vortrag ‚Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma‘ – Dr. Frank Reuter, Forschungsstelle Antiziganismus am Historischen Seminar der Universität Heidelberg
Katharinenkirche Lübeck, 24. Mai 2023
Veranstaltet von Initiative Stolpersteine für Lübeck

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Schluss mit Atomkraft – 15. April 2023

15. April 2023 – Schluss mit Atomkraft – nach über 60 Jahren endet in Deutschland die Produktion von Atomstrom mit dem Herunterfahren der letzten drei AKW Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2. Der 15. April 2023 ist der Abschalttag der Atomstromproduktion in Deutschland.

15. April 2023 - Schluss mit Atomkraft in Deutschland - Presseüberblick
15. April 2023 – Schluss mit Atomkraft in Deutschland – Presseüberblick

„Abweichend von Absatz 1a Satz 1 erlöschen die Berechtigungen zum Leistungsbetrieb für die Kernkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 mit Ablauf des 15. April 2023.“

Neunzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (19. AtGÄndG) Art. 1
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Putins Krieg

Russland: ICC Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle

Putin nach Den Haag - Protestschild in einem Fenster, März 2022 2023 Anklage gegen Russland vor ICC ?

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; International Criminal Court ICC) in Den Haag bereitet die Erhebung einer Anklage gegen Russland vor. Am 17. März 2023 wurde u.a. gegen Präsident Putin ein Haftbefehl erlassen.

Ist Russlands Präsident Putin ein Kriegsverbrecher? Mit dieser Frage bschäftigen sich nun die Gericht.

Als erstes wurden zwei Haftbefehle wegen Kriegsverbrechen erlassen gegen Staatspräsident Putin und gegen die Präsidialverwaltungs- Kommissarin für Kinderrechte Maria Lwowa-Belowa. Der Vorwurf lautet Verschleppung ukrainischer Kinder (strafbar nach Artikel 8 Abs. 2 des Statuts des ICC).

Haftbefehle auch gegen weitere Personen wegen Angriffen auf zivile Infrastruktur könnten folgen.

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Logink – versucht China mit Logistik-Plattform Einfluss auszubauen ?

Mit Logink bietet China eine Plattform zur gemeinsamen Verwendung von Logistik- Informationen im Verkehrswesen an. Doch dient sie wirklich nur zur effizienteren Transportsteuierung? Zunehmend gerät Logink in die Kritik. Benutzt China Logink auch im Rahmen seiner Geopolitik, z.B. um seinen Einfluss, seine Kontrolle über globale Waren- und Handelsströme auszuweiten?

In der Logistik kommt heutzutage neben dem Transport der Güter nahezu die gleich Bedeutung auch den Mittelflüssen sowie den Informationsflüssen zu (Digitalisierung der Logistik).

Logink steht für Informationsplattform für Transport und Logistik (ursprünglich: National Transportation and Logistics Public Information Platform for the transmission of logistics data). Es ist eines der bedeutendsten Port Communication Systems (PCS) weltweit.

Containerterminal im Hafen Hamburg

Logink soll als so genannte one-stop- Plattform für Logistikdaten dienen – data sharing, standardisieert alle Daten an einem Ort, in einem System, für alle Beteiligten zugreifbar, in Echtzeit.

Grosse Staats- und andere Logistik-Unternehmen wie Cosco (das wiederum zunehmend nach Beteiligung an Häfen und Terminals in Europa strebt) arbeiten mit Loglink.

Geschichte von Logink – von regional zu global

Logink wurde urpsrünglich ab 2007 in der chinesischen Provinz Zhejiang entwickelt. Zhejiang ist die wirtschaftlich viertstärkste Provinz Chinas.

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Bremen und China: BLG mit Cosco-Beteiligung ?

Eine Beteiligung chinesicher Investoren, so z.B. von Cosco, schließe er nicht aus, so der Vorstandsvorsitzende der Bremer Logistik-Gruppe BLG. Die BLG unterhält bereits Aktivitäten in China sowie in Russland.

Die geplante (auch Anfang März 2023 überraschend noch nicht realisierte) Übernahme eines Anteils am HHLA Containterterminal Tollerort in Hamburg durch Cosco hatte erst im Herbst 2022 für intensive Deebatten gesorgt.

Nun äußerte sich der Chef der Bremer BLG zu einer etwaigen Beteiligung in Bremen:

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Home (Icy and Sot 2018)

Home (Icy and Sot 2018) zeigt ein Hochhaus – ein halb zerstörtes Hochhaus. Eine Nachbildung eines realen Hochhauses im vom Bürgerkrieg zerstörten Aleppo (Syrien). Lebensrealität im Bürgerkrieg und Mahnung gegen den Krieg.

Home (Icy and Sot 2018), urban nation 2023
Home (Icy and Sot 2018)

Das aus Tabriz im Iran stammende Künstler-Duo Icy and Sot besteht aus zwei Brüdern (Saman und Sasan Oskouei, geboren 1985 und 1991). Sie haben selbst Flucht erfahren.

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