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Hamburg Politisches

Hamburg und China – engere Kooperation HHLA & Cosco?

Kooperieren Hamburg und China enger als gedacht? Der Hamburger Landes- Betrieb HHLA soll eine strategische Partnerschaft mit dem chinesischen Staats- Betrieb Cosco planen, melden Medien.

Zwischen Cosco und HHLA soll es Übereinkommen geben – ein ‚Memorandum of understanding‚ vom August 2020 sowie ein ‚Memorandum of understanding‘ vom September 2021. In beiden Memoranda betonen die beiden Unternehmen die Absicht zukünftiger weiterer Kooperationen.
Zudem soll es eine Gesellschaftervereinbarung zu einem etwaigen Einstieg in Polen geben, meldet tagesschau.de (was die HHLA so dementiert).

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Politisches

China in Europas Häfen

China ist seit einigen Jahren in zahlreichen Häfen und Terminals in Europa über staatliche Unternehmen beteiligt, teils als Mehrheits- oder alleiniger Eigner. Alle Investitionen sind Bestandteil einer größeren Strategie – der RBI (Road Belt Initiative) oder Neuen Seidenstraße.

Inzwischen kann China einen nicht unbeträchtlichen Teil von Europas Containerterminal – Kapazitäten kontrollieren oder beeinflussen.

In über 20 Häfen gibt es Beteiligungen von Unternehmen aus China. Die beiden größten Player dabei: Cosco und CMP (China Merchants Port), dazu die Reederei-Gruppe Hutchison Group (HPH Hutchison Ports Holding, Hongkong) sowie Terminal Link (Joint Venture von CMP (49% seit 2013) und der französischen CMA / CGM) und die Logistik-Gruppe CLG (China Logistics Group).
Zudem beginnt China sich über Bauprojekte in europäischen Häfen zu engagieren (via CCCC, siehe Triest).

Containerterminal Tollerort, Hamburg (im Hintergrund ein Cosco Containerschiff)
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Politisches

Systemrivale China und die Aussenpolitik

China, lange als erfolgversprechender Geschäftspartner für die deutsche Industrie betrachtet, ist nicht nur Partner sondern auch Wettbewerber – und Systemrivale.

China, das bedeutete für zahlreiche (nicht nur aus Deutschland stammende) Unternehmen eine profitable Partnerschaft. Vier von zehn Neuwagen deutscher Automobil- Hersteller werden nach China exportiert. Beim VW-Konzern betrug der Anteil des China-Geschäfts 2020 wohl 41,4% (Vorjahr 38,6%).

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Politisches

Hamburg: Containerterminal Tollerort teilweise an China

Der chinesische Konzern Cosco kann Anteile am Containerterminal Tollerort CTT in Hamburg vom Betreiber HHLA übernehmen.

Trotz Ablehnung durch alle sechs beteiligten Fachministerien sowie durch EU, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst wurde eine Beteiligung von 24,9 % genehmigt, statt der ursprünglich geplanten 35%.

bald teilweise an Coscos China? Tollerort CTT Containerterminal
Containerterminal Tollerort: Frachtschiff: Ever Safety (2007) beim Umschlag im Hamburger Hafen. – Alchemist-hp (talk) – Eigenes Werk – Lizenz CC BY-SA 3.0

Nachdem sich im Wirtschaftsministerium Widerstand gegen die Übernahme abzeichnete, hatte China eine Frist für die Genehmigung bis Jahresende 2022 gesetzt. Eine Oktober 2022 erfolgte die Genehmigung auf dem Weg einer Teiluntersagung.

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Coronographien 16 – Stigma und Immunität

Coronavirus und Stigma – bisher sind mit diesem Problem vor allem Menschen asiatischer Abstammung konfrontiert gewesen. Doch wann kommt es auch hierzulande zu Stigmatisierung infolge der Coronavirus Epidemie? Mit einem Immunitätsausweis zum Beispiel? Eine Spaltung der Gesellschaft entlang viraler Grenzen?

Ein einfaches Denkmodell.

Bisher ist Ziel, die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus möglichst niedrig zu halten. Das Schutzinteresse der Bevölkerung ist (wenn auch aus unterschiedlichen Ausgangslagen, z.B. ‚Risikogruppe‘ oder nicht) weitgehend gleich. Die Befolgung der Ausgangsbeschränkungen ist hoch, auch weil Einsicht in ihre Notwendigkeit besteht.

In allen epidemiologischen Modellen zum Verlauf der Coronavirus-Infektion steigt nach und nach die Zahl der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben und die Infektion (mit oder ohne Behandlung) erfolgreich überwunden haben. Die danach vermutlich immun gegen das Virus sind, sich nicht erneut infizieren können.

Coronavirus SARS-CoV-2 – CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM
Centers for Disease Control and Prevention’s Public Health Image Library (PHIL) –
Public Domain

Ausgangseinschränkende Maßnahmen können nicht permanent über einen langen Zeitraum aufrecht erhalten werden. Stattdessen werden sie der epidemiologischen Situation angepasst werden.

Bedeutet: es wird womöglich für eine länger Zeit immer wieder Zeiträume mit stärkeren Einschränkungen der Bewegungsfreiheit geben.

Doch – Beschränkungen der Bewegungsfreiheit (ob als Ausgangssperre oder in Form von Kontaktverbot) werden sich kaum begründen lassen für Menschen, die bereits Immunität gegen das Coronavirus haben. Für sie besteht vermutlich schlicht keine Notwendigkeit mehr – und auch keine Einsicht, etwaig dennoch (und sei es aus Solidarität) mit Einschränkungen leben zu müssen.

Bekommen wir dann eine Zweiteilung der Gesellschaft?

Diejenigen „die es schon hatten“, die immun sind – und die sich frei bewegen dürfen? Mit ‚Corona Passierschein‚? Bundesgesundheitsminister Spahn hat bereits (am 29. April 2020) einen ‚Immunitätsausweis‚ vorgeschlagen …
Während diejenigen die infiziert sind mit einer Corona Quarantäne App überwacht werden?

Und diejenigen, „die es noch nicht hatten“, die sich noch infizieren können, noch nicht immun sind – und die sich nicht frei bewegen dürfen?

Wird „ich hatte es nich nicht“, wird ’nicht Coronavirus immun‘, wird ‚gesund‘ zum neuen Coronavirus Stigma?

Bei früheren Erkrankungen bedeutet Stigmatisierung meist ‚Stigmatisierung der Erkrankten‘. Bekommnen wir bald stattdesen eine Umkehrung? Eine Stigmatisierung der Gesunden?

Droht uns die Situation einer CoronavirusStigmatisierung da noch nicht immun?
Oder eine Privilegierung derer die bereits Immunität haben?

Und was können wir unternehmen um einer denkbaren neuen Stigmatisierung vorzubeugen?

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Dies sei nur ein Denkmodell fernab jeglicher Realität?

„Den Immunen könnte man eine Art Impfpass ausstellen, der es ihnen zum Beispiel erlaubt, von Einschränkungen ihrer Tätigkeit ausgenommen zu werden“, sagt Prof. Dr. Gérard Krause, Epidemiologe am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig und beteiligt an einer großen Studie zu Immunität gegen das Coronavirus …

Die Bundesärztekammer fordert am 30. März Erleichterungen für ‚Genesene‘. „Alle, die immun sind, weil sie die Infektion schon hinter sich haben, könnten dann wieder zur Arbeit gehen und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. … Der große Vorteil ist ja: Sie sind weder gefährdet noch gefährden sie andere.“

Und Bundesgesundheitsminister Spahn schlägt am 29. April 2020 einen ‚Immunitätsausweis‘ vor … für den die Bundesregierung am 29. April 2020 gleich die Voraussetzungen schuf

‚Vorbild‘ China? In Wuhan / China entscheidet eine Smartphone App über die Freiheit eines Menschen. Grün = freier Zutritt, gelb = 7 Tage Quarantäne, rot = 2 Wochen Isolation. Die Entscheidung trifft die App per Algorithmus, auf Basis von Herkunft, Reiseinformationen und Bewegungsprofil …

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Zum Komplex Krankheit und Stigmatisierung lohnt immer wider die Lektüre der Schriften von Susan Sontag (1933 – 2004), insbes. Krankheit als Metapher und Aids und seine Metaphern.

Niemand könne derzeit sicher sagen, ob jeder der erkrankt und danach genesen sie, auch tatsächlich immun sei (Antikörperstatus und Immunstatus seien derzeit nicht sicher gleichzusetzen), betonte RKI-Chef Wieler am 14. April 2020. Vor der Frage, wie mit Menschen mit Immunität umzugehen sei, müsse sicher der Immunstatus und seine Bedeutung sicher sein.

Am 25. April 2020 warnte auch die Weltgesundheitsorganisation WHO vor ‚Immunitätsausweisen‘. „Es gibt im Moment keinen Nachweis, dass Menschen, die sich von Covid-19 erholt und Antikörper haben, vor einer zweiten Infektion geschützt sind.

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Politisches

Coronographien 2 – Datenschutz und Bewegungsprofile

Große Mobilfunk-Unternehmen in Europa geben Mobilfunkdaten für Bewegungsprofile an nationale und EU-Institutionen weiter. Ziel ist die Unterstützung der Coronavirus-Epidemie.

Das größte Tekekommunikations- Unternehmen in Österreich A1 hat, wie zahlreiche Medien am 17. März 2020 berichten, zur Coronavirus-Epidemie die Bewegungsprofile aller Handy- Nutzer:innen anonymisiert an die Regierung gegeben. Ohne rechtliche Grundlage, aus eigenem Ermessen, auf eigene (!) Initiative.

Die Daten zeigen für einen beliebigen Tag das Verhalten der Mobilfunk-Nutzer:innen. Ermöglicht wurde der Regierung so ein Vergleich aktueller Bewegungsdaten mit denen vor den beschlossenen Ausgangssperren angesichts der COVID-19 – Epidemie.

bald auch Coronavirus Bewegungsprofile von Infizierten? -  Real Time Mobile Tracking Application - Lizenz CC BY-SA 4.0
bald auch Coronavirus Bewegungsprofile von Infizierten? – Real Time Mobile Tracking Application – Lizenz CC BY-SA 4.0

Coronavirus – Bewegungsprofile – Ein Schritt in den Überwachungsstaat, wie Kritiker monieren? Verstoß gegen den Datenschutz? Ein rechtswidriges Vorgehen? Ein Präjudiz?

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A1 bestätigte inzwischen Bewegungsanalysen zu erstellen … und diese ‚relevanten staatlichen Stellen zur Verfügung zu stellen‘ … DSGVO-konform …

Ein israelisches Unternehmen wirkt inzwischen damit, es habe eine Tracking Software entwickelt, mit der Gesundheitsbehörden die Virus-Ausbreitung verfolgen könnten. Die Software sei bereits in zahlreichen Staaten testweise im Einsatz.

Singapur nutzt eine App auf Bluetooth-Dasis für contact tracing.

Facebook betonte am 19.3.20, in den USA teile das Unternehmen keine Informationen mit der US-Regierung im Rahmen der Coronavirus-Bekämpfung. Er widersprach damit einem anderslautenden Wericht der Washington Post.

Weitergabe von Mobilfunkdaten an das RKI

Auch die Telekom liefert in Deutschland über ihre Tochter Motionlogic Bewegungsdaten (Daten von Mobilfunkzelle, nicht GPS) an das Robert- Koch- Institut RKI, „um Ansteckungsketten besser nachzuvollziehen“. Die Übermittlung der Daten von 46 Millionen Mobilfunknutzern (Quelle) erfolge ‚in anonymisierter Form‘. Kleinste Dateneinheit seien 30 Kunden.

Am RKI wird in der Projektgruppe P4 (Modellierung der Ausbreitung und Dynamik von Infektionskrankheiten) von Prof. Brockmann bereits seit längerem ein entsprechendes mathematisches Modell erarbeitet (s.u. Links).

Und am 19. März 2020 erklärte sich auch O2– Muttergesellschaft Telefonica zu ähnlichen Datenübermittlungen bereit.
(Hinweis: Kunden müssen laut netzpolitik.org einer etwaigen Datenübermittlung über opt-out selbst widersprechen. Links s.u.)

Am 18. März 2020 ergänzte RKI-Chef Wieler, die Daten würden genutzt um zu prüfen ob „die Mobilität der Bevölkerung nachgelassen“ habe [ laut Tagesschau Liveblog 11:59].

Datenschützer befürchten einen Dammbrauch und kritisierten das Vorgehen und befürchten massive Eingriffe in die Privatsphäre.

Im Gegensatz zu Israel sei ein Tracking individueller Bürger aber ausgeschlossen.

Doch auch individuelles Handy-Tracking ist in der Diskussion. Unter anderem könne so die Ermittlung möglicher Kontaktpersonen erleichtert werden. RKI-Chef Wieler sagte am 17. März 2020 in Berlin laut Tagesspiegel, auch personalisierte Handy-Daten auszuwerten hielte er für „ein sinnvolles Konzept“.

Eine Sprecherin des Justizministeriums bemerkte, hierfür sei „auf den ersten Blick keine spezifische Rechtsgrundlage ersichtlich“. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber bezeichnete das Ansinnen als rechtlich bedenklich. Und er äußerte Befürchtungen, die Daten könnten re-personalisierbar sein.

Dr. Niels Zurawski vom Institut für kriminologische Sozialforschung der Universität Hamburg sieht die Gefahr, dass Ausnahmezustände zur Etablierung von Überwachungsmaßnahmen genutzt werden könnten. Mit der Kombination von zwischenmenschlichen Beziehungen und Krankheitsdaten (Verknüpfung von Bewegungs- und Gesundheitsdaten) dringe die Überwachung in bisher nur erahnbare Bereiche vor.

Am 27. März berichtet RND von einem vertraulichen Strategiepapier der Innenminster. In diesem fordern sie eine deutliche Ausweitung von testabgeboten sowie die Isolierung von Infizierten – und langfristig ‚location tracking‘ von Mobiltelefonen.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnte am 28. März, die Coronavirus-Epidemie dürfe nicht dazu führen dass „Grundrechte über den Haufen geworfen werden“.

Weitergabe von Mobilfunkdaten an die EU

Am 25. März wurde bekannt, dass acht Mobilfunk-Unternehmen sich mit der EU-Kommission geeinigt haben. Anonymisierte ‚aggregierte‘ Mobilfunkdaten werden zur Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie an die kommssion weitergegeben. Die Initiative ging von EU-Kommissar Thierry Breton (früher France Telekom) aus.

Zu den beteiligten Unternehmen zählen mit der Deutschen Telekom und Vodafone die beiden wichtigsten Mobilfunkanbieter in Deutschland. zudem sind Orange, Telefonica, Telecom Italia, Telenor, Telia und A1 einbezogen.

Kein Provider habe sich dem Begehren verweigert, so die Kommission. Erstmals sollen ‚in den kommenden Tagen‘ Daten übermittelt werden. Zuständig auf EU-Seite sei die ‚Gemeinsame Forschungsstelle‚.

Die EU-Kommission betonte, nach Ende der Epidemie sollten die Daten wieder gelöscht werden.

Die EU beabsichtigt, mit den Daten die Wirksamkeit der Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zu überwachen.

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Passen wir auf, dass aus der Corona-Epidemie nicht auch eine Überwachungs-Epidemie wird …

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RKI Projektgruppe P4 Prof. Dirk Brokmann: Epidemiologische Modellierung von Infektionskrankheiten

zu mobile tracking während der Corona-Krise in China siehe dieser lesenswerte taz-Artikel.

siehe auch Coronavirus and data protection – Guidance by data protection authorities (pdf)

Bundesbeauftragter für den Datenschutzn und die informationsfreiheit: Datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (html)

EFF Electronic Frontier Foundation 10. März 2020: Protecting Civil Liberties During a Public Health Crisis

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Weitergabe anonymisierter Daten – opt out Service

Telekom

Vodafone (Kundendaten -> Opt-in & Opt-out verwalten)

Telefonica

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Frankreich Politisches

Die Chinesen von Montargis und die KP China

Die Chinesen von Montargis und die Gründung der KP China: Montargis, ein Städtchen  im Loiret 100 Kilometer südlich von Paris gelegen, ist in Frankreich wenig, in Deutschland fast gar nicht bekannt. Ganz anders in Asien: in Montargis ist die Wiege der KP China . Zahlreiche spätere Spitzenpolitiker Chinas verbrachten hier einen Teil ihrer Jugend.

Montargis? Kaum jemand kennt in Deutschland diese Kleinstadt von knapp 15.000 Einwohnern, und selbst in Frankreich ist das Städtchen (außer durch die Prasline von Montargis) nur wenig bekannt.

In China hingegen steht Montargis in fast jedem Geschichtsbuch.
In China?

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Politisches

Olympia 2008 China – fröhliche Feiern?

Olympia 2008 China – Zu Beginn der Olympischen Spiele sei daran erinnert, dass China nicht für alle Menschen ein Paradies oder auch nur ein Ort zum Feiern ist.

Was wird da gefeiert? Ein gestörtes und getrübtes Olympia, und Menschenrechte stören nur.

Im Gegensatz zu allen vorherigen Beteuerungen, mit Olympia werde sich alles bessern (mit denen sich das IOC immer noch die Taschen volllügt) hat sich die Menschenrechtslage in China vor den Olympischen Spielen eher noch weiter zum Negativen verändert, beklagt Amnesty International. Schlimmer noch, nicht trotz, sondern wegen Olympia habe sich die Lage verschlechtert.

Schwul oder lesbisch zu sein bleibt in China ein Tabu-Thema, schreibt der Uni-Spiegel.

Düster sieht es auch in Sachen Aids-Aktivismus aus. Immer wieder klagt China Aids-Aktivisten wie Hu Jia an. Verurteilt sie zu mehrjährigen Haftstrafen.  Immer wieder verschwinden Aids-Aktivisten. Der Ehefrau von Hu Jia, der im April zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, ist jüngst untersagt worden, ihm dringend benötigte Medikamente ins Gefängnis zu bringen. Hu Jia hat infolge einer Hepatitis B schwere Leberschäden.

Übrigens, fast scheint es kaum noch notwendig, das zu erwähnen, HIV-positive Menschen sind bei den Olympischen Spielen in China unerwünscht …

Und auch bei anderen Erkrankungen sieht es eher unschön aus, selbst Hepatitis B scheint staatsgefährdend zu sein. So wurden Lu Jun, ein Aktivist, der für die Interessen von Millionen Hepatitis-B-Infizierten in China eintritt, Schwierigkeiten gemacht. Er wurde bei der Einreise nach einer Hepatitis-Konferenz in Los Angeles verhaftet, seine Website geschlossen.

Die sind alles nur einzelne kleine Beispiele. In China werden Menschenrechts-Aktivisten weiterhin mundtot gemacht, jegliche Versprechen des Landes wie des IOC, Olympia werde für mehr Freiheit sorgen, habe sich als bunte Seifenblasen erweisen.

Deswegen bleibt’s dabei – ‘Olympia in China – ohne mich‘ oder mit mahas Worten ‘I’m fed up!‘

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siehe auch: Montargis – Wiege der KP China

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Kulturelles

Drachenlöwe mit Ethnosoße im Sonnentempel – der Cirque du soleil in Berlin 2006

Am Ostbahnhof geht’s östlich her, fernöstlich sogar. Der Cirque du Soleil gastiert im Spätsommer 2006 mit seinem Programm ‘Dralion’ in Berlin.

Das Gelände, auf dem uns bis Dezember 2002 Lab und Ostgut beglückten, ist derzeit [2006] eine verkehrlich bereits fertig erschlossene Brache, die auf Riesenrad [braucht die Stadt das so dringend? und: braucht sie gleich zwei davon?], Bürohäuser und Anschuetz-Arena [und wofür die schon wieder?] wartet. Dort gastiert im September der kanadische Zirkus-Konzern ‘Cirque du Soleil’ mit seiner Show „Dralion“.

Am Dienstag Abend war Generalprobe. Ich bin gespannt, freue mich. Erinnere mich an zwei Shows des Cirque du Soleil, die ich vor Jahren im Fernsehen gesehen habe, die mich beeindruckten. Die Erwartungen weckten, vielleicht zu hohe Erwartungen.

Insgesamt 1 ¾ Stunden Programm plus 25 Minuten Pause erwarten mich. Viel kommerzieller Trubel bunter Verkaufsstände im Vorzelt. Ein großes Haupt-Zelt, eine große beinahe mittige bühnenartige Manege.
Ein Programm rund um das Thema China – die vier Elemente – chinesische Mythologie. Viele Artistik-Nummern, viele davon offensichtlich aus chinesischer Schule. Beeindruckend, wie Körper sich verbiegen können. Durch die Luft fliegen, als wäre es nichts. Senkrecht Wände hoch laufen, wie ich es nur aus besseren chinesischen ‘Martial Arts’ Filmen kenne. Drachen- und Löwentänze. Chinesischen Fabeltiere machen Akrobatik, die für Normalsterbliche kaum möglich scheint.
Zwischen den Nummern Clowns, die als Unterbrechung der Fabelwelt in die Realität zurückreißen. Und über die wir (ich bin mit Freunden da) leider kaum einmal lachen können.

Dazu fast ständig: laute, für meinen Geschmack zu laute (live gespielte) Musik. Die aufputscht, zu einer gewissen Atemlosigkeit führt, ohne Anlass. Rundherum: viel Inszenierung um die Nummern herum, viel Brimborium. Bunte Kostüme, Tempelfahnen, Artisten in Bodysuits die aussehen wie schlechte Kopien afrikanischer Kriegsbemalung. Viel bunte Ethno-Soße zwischen Tibet und Timbuktu, die manchmal recht seltsame Beigeschmäcker hat.

Insgesamt – danke für die Freikarte, es war ein netter, ein unterhaltsamer Abend. Aber auch nicht mehr.
Das war mehr als Zirkus, anderes – eine musikalisch durcharrangierte, operettenhaft inszenierte Zirkus-Show vielleicht. Leider in eine Richtung, die derzeit nicht meine ist. Ich bin mir nicht sicher, ob ich für meinen Mann und mich für zwei brauchbare Plätze zusammen 120 bis 140 Euro zahlen würde – für Zirkus viel Geld …

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Fotografie Ulli

Chongqing bei Nacht 2000