Valery Giscard d’Estaing, 1926 in Koblenz geboren, war vom 27. Mai 1974 bis zum 21. Mai 1981 Staatspräsident Frankreichs. In seine Amtszeit fallen zahlreiche Schritte einer vorsichtigen Modernisierung der Gesellschaft, andere bleiben seinem Nachfolger François Mitterrand vorbehalten. Giscard starb am 2. Dezember 2020.
Der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing nahm ebenfalls an dem Staatsakt für Helmut Schmidt am 23.11.2015 teil. Foto WDKrause –CC BY-SA 4.0
Francois Hollande gilt als ‚unbeliebtester Präsident der V. Republik‘ und kandidiert nicht für eine Wiederwahl. Eine Hollande Bilanz sieht bei genauerem Hinsehen nicht so trübe aus wie oft dargestellt.
Sieben von zehn Franzosen halten Francois Hollande gegen Ende seiner Amtszeit für einen ’schlechten Präsidenten‘, zeigte eine am 6. April 2017 veröffentlichte Umfrage für franceinfo. Er ‚erreicht‘ damit ähnlich schlechte Werte wie sein Vorgänger Sarkozy zum Ende seiner Amtszeit.
Allerdings: 54% der Befragten halten seine sozialen Reformen für positiv. Und 48 Prozent halten die Einfühjrung der ‚Ehe für alle‘ (marriage pour tous; ‚Homoehe‘) für das markanteste Ereignis seiner Amtszeit.
Der französische Politiker François Fillon war Kandidat der Konservativen für die Wahl des nächsten Präsidenten Frankreichs im Frühjahr 2017. Der Einzug in die Stichwahl gelang ihm jedoch nicht. Der gesellschaftspolitisch stramm konservative Fillon äußert sich immer wieder homophob, vertritt seit Jahrzehnte antihomosexuelle Positionen. Nach seiner erfolglosen Kandidatur zog Fillon sich im Sommer 2017 aus der Politik zurück. Wegen „Veruntreuung öffentlicher Gelder“ wurde Fillon am 29. Juni 2020 zu 2 Jahren Haft und weiteren drei Jahren auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt.
Francois Fillon wurde am 4. März 1954 in Le Mans als erster Sohn eines Notars und einer Historikerin geboren. Er studierte in Le Mans Jura, anschließend in Paris öffentliches Recht und Politikwissenschaft. Fillon ist verheiratet und hat fünf Kinder.
Francois Fillon aux cérémonies du 11 Novembre Photo taken by Remi Jouan CC BY-SA 3.0
Ab 1976 arbeitete Fillon als Parlamentsassistent des Abgeordneten Joël Le Theule, wurde 1977 nach dessen Berufung als Verkehrsminister sein Büroleiter. 1981 wurde er als dessen Nachfolger als Abgeordneter gewählt, mit 27 Jahren als damals jüngster Parlamentarier.
Präsidentschaftswahl Frankreich 2017: Emmanuel Macron wurde in der Stichwahl am 7. Mai 2017 mit 66,10% zum Staatspräsidenten gewählt. Die Amtsgeschäfte übernimmt Macron am 14. Mai 2017.
Am 23. April 2017 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Frankreich einen neuen Staatspräsidenten – den elften in der Geschichte der Fünften Republik (ab Oktober 1958). Sollte wie bisher bei allen Präsidentschaftswahlen der 5. Republik im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hat, fällt gemäß Art. 7 der Verfassung die Entscheidung der Präsidentschaftswahl Frankreich 2017 in einer Stichwahl am 7. Mai zwischen den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl. Am Donnerstag 11. Mai 2017 wird der neue Präsident proklamiert. Die offizielle Amtseinführungs-Zeremonie erfolgt spätestens Sonntag 14. Mai.
Kurz nach der Präsidentschaftswahl 2017 folgt dann im Juni die Parlamentswahl 2017 – Frankreich wählt eine neue Assemblée nationale.
45,7 Millionen Wahlberechtigte sind für die Präsidentschaftswahl 2017 auf den Wählerlisten verzeichnet. Am Wahltag sind die Wahllokale bis 20:00 Uhr (Großstädte) bzw. bis 19:00 Uhr (Klein- und Mittelstädte; bei bisherigen Wahlen 18:00 Uhr) geöffnet. Bei bisherigen Wahlen wurden von großen TV-Stationen direkt um 20:00 Uhr auf Basis von Meinungsumfragen die beiden bestplatzierten Kandidaten und damit Teilnehmer der Stichwahl verkündet. Ob dies auch 2017 angesichts der verlängerten Öffnungszeiten sowie der dicht bei einander liegenden Umfragewerte der Fall sein wird, ist unklar.
Als Kandidaten (nebenbei, tatsächlich weit überwiegend männliche) für die Präsidentschaftswahl treten nach Bestätigung durch den conseil constitutionel am 23. April elf Kandidat/innen an:
Der Ausnahmezustand Frankreich bestand seit November 2015 und wurde insgesamt sechsmal bis 1. November 2017verlängert. Ab 1. November 2017 wurde der Ausnahmezustand zwar aufgehoben, zahlreiche seiner Regelungen aber in einem Antiterror-Gesetz dauerhaft festgeschrieben.
Am 12. März 2019 wurde ein ‚Anti-Randalierer-Gesetz‘ verabschiedet, das wieder weitreichende Einschränkungen von Freiheitsrechten ermöglicht. Es liegt nun vor dem Verfassungsrat.
Die islamistisch motivierten Anschläge auf Charlie Hebdo, vom 13. November 2015 und von Nizza haben Frankreich verändert. Frankreich wirkt, nein ist tief traumatisiert. Zahlreiche Personen, bekannte wie wenig bekannte unter ihnen, Journalisten, moderate Muslime, Wissenschaftler (wie der Soziologe Gilles Kepel) stehen unter Personenschutz, ihre Namen wurden auf Todeslisten genannt.
Mehrfach wurde der Ausnahmezustand verlängert. Noch nie seit Einführung des Gesetzes (s.u.) hat dermaßen lange (nahezu 24 Monate) in Frankreich der Ausnahmezustand bestanden. Erst zum 1. November 2017 wurde er aufgehoben – und durch ein Antiterror-Gesetz ‚ersetzt‘.
Doch gerade angesichts weitreichender Möglichkeiten der Einschränkung von Grundrechten und mehrfacher Verlängerung wuchs auch die Kritik am Ausnamezustand und dem späteren Antiterror-Gesetz.
Geraten Sicherheit und Freiheit (immerhin einer der drei Grundwerrte der französischen Republik) immer mehr in Konflikt mit einander?
„Die erste Aufgabe des Staates ist es, die Sicherheit der Bürger tzu gewährleisten.“
(Staatspräsident Macron, 18.10.2017)
„Um Ihre Sicherheit zu gewährleisten … gibt es bald keine Freiheit mehr.„
Grafitti, Médoc Océan / Südwestfrankreich, Spätsommer 2016
Der Roland von Quedlinburg, bereits vor 1460 errichtet, wurde schon 1477 nach Eroberung der Stadt als Symbol kommunaler Freiheit gestürzt. Erst nahezu 400 Jahre später wurde er wieder errichtet.
Der Roland von Quedlinburg wurde ursprünglich bereits im oder vor dem Jahr 1460 (in diesem Jahr erste Erwähnung in einer Rechnung) errichtet, eventuell nach dem Vorbild des Rolands von Halberstadt (mit dem Quedlinburg verbündet war). Die Statue wurde vor dem Haus der Gewandschneiderinnung (Markt 5) aufgestellt. Der Roland betonte das Autonomierecht der Stadt Quedlinburg gegenüber der Äbtissin des Reichsstifts.
In zahlreichen Städten Nord- und Ostdeutschlands ist er zu finden: eine Figur, gern aus Sandstein, der Roland – als Symbol der Stadt- und Marktrechte sowie bürgerlicher Freiheiten.
Viele Städte errichteten im Mittelalter Rolandfiguren, zunächst oft hölzern, später aus Stein. Sie sollten Sinnbild sein für das eigene Marktrecht der Stadt sowie das Recht einer eigenen Gerichtsbarkeit und damit Freiheit. Oft waren sie zudem Ausdruck städtischen Wohlstands.
Entlehnt ist die Figur des Roland einem Volkshelden – dem Gefährten Karls des Großen, Hruotland, gefeiert im Rolandslied.
Der Roland von Brandenburg wurde ursprünglich 1402 errichtet und bereits 1474 durch eine 5,34 Meter hohe Sandstein-Plastik ersetzt. 1716 wurde sie umgesetzt vor das Rathaus.
Emmanuelle Cosse Ministerin – die ehemalige ACT UP Aktivistin Emma Cosse war in Frankreich vom 11. Februar 2016 bis Frühjahr 2017 neuen Ministerin für Wohnungsbau.
Die 1974 in Paris geborene Journalistin und Politikerin der französischen Grünen EE-LV Emmanuelle Cosse wurde am 11. Februar 2016 zur neuen Wohnungsbau-Ministerin in Frankreich ernannt. Zuvor war sie bereits Vize-Präsidentin für Wohnungswesen in der Region île de France.
Schon in jungen Jahren war sie aktiv in der Schüler-Vereinigung Fidl. Ende der 1990er Jahre wurde Emma Cosse bekannt als Aktivistin und später im Alter von 25 Jahren Präsidentin der Aids-Aktionsgruppe ACT UP Paris, die 2015 nur knapp die endgültige Insolvenz abwenden konnte.
Emmanuelle Cosse au meeting final de la campagne pour les régionales françaises de 2010 d‘Europe Écologie au Cirque d’hiver de Paris. Marie-Lan Nguyen CC BY 3.0
Der französische Politiker Laurent Wauquiez, Präsident der Region ARA, ist ehrgeiziger Rechtsaußen der Partei Les Républicains. Anfang Dezember 2017 wurde er zum Vorsitzenden der Partei gewählt. Wauquiez gilt als potentieller Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2027. Wauquiez ist ausgewiesener Homogegner.
Stramm konservativ, oft populistisch. Kritiker der Europäischen Union, Anhänger des Protektionismus, vehementer Gegner der Homoehe. Und seit Dezember 2017 ‚Nummer 1‘ in der Parteihierarchie – Laurent Wauquiez gilt als einer der konservativsten Strippenzieher der französischen Konservativen.
Laurent Wauquiez, député-maire du Puy en Velay, vice-président de l’UMP , Foto Alesclar– CC BY-SA 3.0
Laurent Wauquiez, am 12. April 1975 in Lyon geboren, studierte 1994 bis 2001 an verschiedenen französischen Eliteschulen (ENS Paris, Sciences Po Paris und ENA, dort als jahrsgangsbester abgeschlossen). Bereits Mitte der 1990er Jahre unterstützte er den konservativ-christdemokratischen Politiker Jacques Barrot (3.2.1937 – 3.12.2014), der sein Mentor wird. In dessen Nachfolge zog er 2004 als jüngster Abgeordneter ins Parlament ein.