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Frankreich HIV/Aids

Frankreich ermöglicht Druckraum – Einführung, erste Erfahrungen

Frankreich schaffte 2015 die rechtliche Grundlage für Druckräume (Drogenkonsumräume). Am 7. April 2015 stimmte die Nationalversammlung in erster Lesung für ein entsprechendes Gesetz. Der erste Druckraum wurde in Paris am 10. Oktober 2016 eröffnet, ein weiterer im November 1016 in Strasbourg. Im Februar 2017 gaben die Betreiber erste Erfahrungen bekannt.

Paris und Strasbourg sind die beiden ersten Städte, in denen in Frankreich im Rahmen eines Pilotversuchs 2016 Druckräume eröffnet werden.

Die gesetzlichen Voraussetzungen für Druckräume wurden 2015 nach langen Debatten geschaffen. Nach mehr als vier Stunden erregter Debatten stimmte die Assemblée national, die französische Nationalversammlung, am Abend des 7. April 2015 für die Ermöglichung experimenteller Drogenkonsumräume.

Im Vorfeld hatte es monatelang Auseinandersetzungen um die ‚Schießbuden‘ (salle de shoot, Druckraum, ‚Fixerstube‘) gegeben. Insbesondere Politiker der konservativen ‚Les Républicain`‘ (früher UMP) wandten sich teilweise dagegen. Nun stimmte die Mehrheit aus Abgeordneten der PS mit Unterstützung weiterer linker Gruppen (50 gegen 24 Stimmen) dafür, Druckräume für einen Zeitraum von sechs Jahren experimentell zu ermöglichen. Ein entsprechender Passus ist in Artikel 9 des geplanten ‚Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems‘ (loi de modernisation du système de santé) enthalten.

Marisol Touraine, Gesundheitsministerin Frankreichs, hatte bereits am 19. Juni 2014 die Grundzüge des zukünftigen ‚Gesetzes über die öffentliche Gesundheit‘ (loi de santé publique) vorgestellt. Einer der Schwerpunkte neben Reformen  bei der Abrechnung von Arztbesuchen und der Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum Gesundheitssystem ist die Prävention.

Marisol Touraine, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Frankreich, im Juli 2007 (Foto: Ludovic Lepeltier)
Marisol Touraine, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Frankreich, im Juli 2007 (Foto: Ludovic Lepeltier, cc by-sa 2.5)

Marisol Touraine Juillet 2007 – Marisoltouraine.png: Ludovic Lepeltier derivative work: M0tty – CC BY-SA 2.5

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HIV/Aids

Pillen und die Angst vor HIV – PrEP und Stigma

PrEP – Pillen, die vor einer Infektion mit HIV schützen sollen. Viel ist darüber diskutiert worden, was für und gegen diese Strategie spricht. Ein Argument ist meines Erachtens bisher wenig bedacht worden: die potentiellen Wechselwirkungen zwischen PrEP und Stigma .

english summary at end of text

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Pillen und die Angst vor HIV – Gedanken zur PrEP – Debatte

Pillen, die vorbeugend vor einer Infektion mit HIV schützen – was lange wie ein schöner Traum klang, scheint längst Wirklichkeit zu werden. In den USA ist eine ‚Pille zum Schutz vor HIV‘ bereits (unter bestimmten Bedingungen) zugelassen, und auch in Europa beginnt zunehmend die Diskussion darüber, ob die so genannte PrEP (Prä-Expositions-Prophylaxe, Schutz vor einem möglichen Kontakt mit einem Erreger) eine sinnvolle Möglichkeit sein könnte.

Pillen zum Schutz vor einer HIV-Infektion – wenn das schon möglich ist, funktioniert, dann kann man diese Möglichkeit doch niemandem vorenthalten, oder? Also muss ich doch eigentlich auch die für die Einführung der PrEP sein, auch bei uns, oder?

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Politisches

Fritz Bauer (1903 – 1968)

Der deutsche Jurist Fritz Bauer trieb als einer der wenigen Juristen seiner Zeit lange Jahre die juristische Aufarbeitung der NS-Verbrechen voran und prägte sie. Bauer war als hessischer Generalstaatsanwalt Initiator und 1963 Chefankläger des Frankfurter ‚Auschwitz-Prozesses‘.

Bauer gilt als ‚Jurist im Dienste der Humanität‘ (BMJ). Er setzte sich Zeit seines Lebens für Demokratie und Menschenrechte ein.

„Wir können aus der Erde keinen Himmel machen, aber jeder kann etwas tun, dass sie nicht zur Hölle wird.“

Fritz Bauer

Die Homosexualität Fritz Bauers (der selbst 1936 bis 1940 wegen seiner Homosexualität in Dänemark verfolgt wurde) wurde – ebenso wie sein Jüdischsein – in den zahlreichen Würdigungen lange Jahre tabuisiert, verschwiegen oder schlicht nicht thematisiert.

Fritz Bauer und das Ringen um die Abschaffung des § 175

Fritz Bauer beschäftigte sich in seinem Wirken als Jurist immer wieder auch mit sexualpolitischen Fragen, kritiserte staatliche Eingriffe in die Intimsphäre.

„Der Staat hat […] keinen Anspruch auf eine Regelung der Intimsphäre; es ist nicht seine Sache, den Inhalt von Eros und Sexus der einzelnen zu bestimmen.“

Fritz Bauer: Geburtenkontrolle nach dem Recht der Bundesrepublik (1967), zitiert in [1]

Schon ab Beginn der 1950er Jahre forderte Bauer die Abschaffung des § 175.

1952 (Bauer war Gerneralstaatsanwalt in Braunschweig) versuchte er den Paragraphen durch das BVerfG auf seine Verfassungmäßigkeit überprüfen zu lassen, Bauers Antrag wurde allerdings abgelehnt vgl. [1]. Kurt Hiller schrieb dazu an Bauer

„Das Unrecht, das statthat, überrascht mitnichten; überraschend vielmehr ist die Tatsache, dass es heute Generalstaatsanwälte Ihrer [Ihrer kursiv] Haltung gibt. Dazu beglückwünsche ist Sie, ehrlich verehrter Mann, und dazu beglückwünsche ich unser Deutschland.“

Kurt Hiller am 5.4.1952 an Fritz Bauer, zitiert in [1]

Gemeinsam mit Hans Bürger-Prinz, Hans Giese und Herbert Jäger war Fritz Bauer 1969 Herausgeber von ‚Sexualität und Verbrechen – Beiträge zur Strafrechtsreform‘.

Und Rolf Italiaander stellte seinem ein jahr zuvor erschienenen Buch ‚Weder Krankheit noch Verbrechen‘ die Widmung voran

„Dieses Buch ist dem Ansehen zweier Juristen gewidmet: Generalstaatsanwalt Ernst Buchholz, Hamburg [und] Generalstaatsanwalt Dr. Fritz Bauer, Frankfurt am Main. Beide halfen im Nachkriegsdeutschland, das Recht zu humanisieren. Beide förderten dieses Buch durch Ratschläge.“

Rolf Italiaander: Weder Krankheit noch Verbrechen (Widmung), Hamburg 1968

Ausstellung Fritz Bauer – Der Staatsanwalt

Fritz Bauer – Der Staatsanwalt
Ausstellung
Jüdisches Museum Frankfurt am Main
10. April bis 7. September 2014

Fritz Bauer – Der Staatsanwalt, Ausstellung Frankfurt 2014

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[1] Werner Renz: Wider die Sittenwächter – Fritz Bauers Kritik am überkommenen Sexualstrafrecht der 1950er und 1960er Jahre, Aufsatz auf Basis eines Vortrags ‚Queer Lecture‘ am 08.06.2016 in Berlin

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HIV/Aids

Nationaler Aids-Beirat: Zugang zu HIV-Therapie

Der Nationale Aids-Beirat fordert Zugang zu HIV-Therapie für alle Menschen, die sich in Deutschland aufhalten, für die Zeit ihres Aufenthalts und unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Er benennt dazu in seinem Votum Nr. 46 konkrete Maßnahmen.

Jeder Mensch, der sich in Deutschland aufhält, soll für die Zeit des Aufenthalts Zugang zu HIV-Therapie entsprechend den geltenden Leitlinien haben. Dies betont der Nationale Aids-Beirat in seinem Votum  Nr. 46 vom 19. März 2014, veröffentlicht am 6., online seit 10. Juni 2014.

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Hamburg

Zeitgeist 1914 – die Kindersoldaten von Ahrensburg

Kindersoldaten bewachen den Eingang zur U-Bahnstation Ahrensburg-Ost – seit 1914, dem Jahr des Beginns des Ersten Weltkriegs, bis heute. Ein Beispiel für den Zeitgeist 1914.

Eine der meist schön anzusehenden Stationen der Walddörferbahn  [U1] im Hamburger Osten – blickt man auf die U-Bahnstation Ahrensburg Ost:

U-Bahnstation Ahrensburg Ost / Eingang
U-Bahnstation Ahrensburg Ost / Eingang

Ein genauerer Blick allerdings lässt erschrecken:

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Lacanau

1864: Einweihung Kanal Lacanau – Bassin d’Arcachon

am Lac de Lacanau, Ausgangspunkt des kanals Lacanau - Bassin d'Arcachon
am Lac de Lacanau, Ausgangspunkt des kanals Lacanau - Bassin d'Arcachon

31. Mai 1864: Der Präfekt weiht den ersten Abschnitt des Kanals ein, der später Lacanau mit dem Becken von Arcachon verbindet: den Abschnitt zwischen dem Etang / Lac de Lacanau und Le Porge (Kanal Lacanau – Le Porge).

Am 10. März 1846 wird erstmals eine Untersuchung über die Möglichkeit eines Kanals zwischen Lacanau und dem Meer in Auftrag gegeben. Am 29. Januar 1848 wird der Bericht des ‚Service des dunes et du dessèchement‘ des Départements Gironde vorgelegt. Am 10. August 1848 beginnen  die ersten Arbeiten – und am 31. Mai 1864 kann der (technisch bereits 1860 fertiggestellte) erste Abschnitt feierlich eröffnet werden.

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Frankreich

Todesstrafe in Frankreich – Abschaffung am 30.9.1981

30. September 1981: Abschaffung der Todesstrafe in Frankreich – am 30. September 1981 stimmte nach der Nationalversammlung auch der Senat der Abschaffung der Todesstrafe in Frankreich offiziell zu. Seit 2007 ist die Todesstrafe in Frankreich zudem per Verfassung verboten.

Bis 1981 konnte in Frankreich die Todesstrafe vollzogen werden – mit der Guillotine, dem 1789 in der französischen Revolution vom dem Arzt Joseph-Ignace Guillotin ‚erfundenen‘ Fallbeil. Mit Dekret vom 20. März 1792 wurde seine Guillotine zum einzigen Hinrichtungsmittel für zum Tode Verurteilte bestimmt – ein Dekret, das 1981 noch in Kraft war. Vollstreckt wurde die Todesstrafe in Frankreich letztmalig am 10. September 1977 (Hinrichtung Hamida Djandoubi mit der Guillotine in Marseille).

Joseph-Ignace Guillotin, Erfinder der Guillotine
Joseph-Ignace Guillotin, Erfinder der Guillotine

„Jedem zum Tode Verurteilten wird der Kopf abgeschlagen“
(französische Verfassung ab 1791)

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Homosexualitäten

Emil Martens (1886 – 1969), schwuler Erster Vorsitzender des HSV

Emil Martens war Gründungsmitglied und 1928 bis 1934 Vorsitzender des HSV – und schwul. Aufgrund seiner Homosexualität verfolgt, wurde er mehrfach inhaftiert, und schließlich kastriert.

Er war HSVer von Beginn an, langjähriger und erfolgreicher Erster Vorsitzender  – und wurde von NS-Deutschland aufgrund seiner Homosexualität verfolgt und zur ‚freiwilligen‘ Kastration genötigt, um dem KZ zu entgehen: Emil Martens.

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Frankreich Homosexualitäten

CSD und Gay Pride in Frankreich 2014

Gay Pride in Frankreich 2014: Übersicht über die Termine für  CSD / Gay Pride in Frankreich 2014, alphabetisch nach Städten geordnet.

English summary: Gay Pride in France 2014 – again in numerous cities in France gay and lesbian pride demonstrations will be held, by far not only in the capital, Paris. Overview of the dates for Gay Pride in France in 2014, listed alphabetically by city.

In Frankreich finden auch 2014 wieder in zahlreichen Städten Gay Pride Demonstrationen statt – bei weitem nicht nur in der Hauptstadt Paris. Viele CSDs laden zum Besuch und entdecken neuer Städte ein …

Zahlreiche CDSs in Frankreich thematisieren im Jahr 2014 das einjährige Bestehen der ‚Homoehe‘ (marriage pour tous; Gesetz verkündet 17.5.2013, rechtskräftig am darauffolgenden Tag) – und weisen auf Felder hin, in denen eine völlige Gleichstellung immer noch aussteht.

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Hamburg Homosexualitäten

Verbotene Liebe – szenischer Rundgang Homosexuellen-Verfolgung in Hamburg

Verbotene Liebe – eine szenischer Rundgang Homosexuellen-Verfolgung in Hamburg bietet im Juni 2014 die Möglichkeit, sich auf ungewöhnliche und lebendige Weise über Schwulen- und Lesbenverfolgung in Hamburg zu informieren.

Hamburg widmet sich nach der erfolgreichen Ausstellung „Liberales Hamburg? – Homosexuellenverfolgung durch Polizei Justiz nach 1945“ erneut dem Thema der Diskriminierung und Verfolgung Homosexueller in der Hansestadt. Im Juni 2014 findet zu mehreren Terminen ein ’szenischer Rundgang‘ unter dem Titel „Verbotene Liebe“ statt.

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