Frankreich: Marisol Touraine bleibt Gesundheitsministerin im Kabinett Valls (akt.)

Zuletzt aktualisiert am 31. Januar 2018 um 17:19

Marisol Touraine bleibt Gesundheitsministerin in Frankreich in der Regierung von Premierminister Manuel Valls. Sie ist wie bisher schon Ministerin für soziale Angelegenheiten. Dies gab Pierre-René Lemas, Leiter des Elysée Palasts, am 2. April 2014 bekannt.

Staatspräsident Hollande hatte nach dem deutlichen Verlusten der Sozialisten bei den Kommunalwahlen vom März 2014 Premierminister Ayrault entlassen. In Folge war das gesamte Kabinett zurückgetreten.
Nach Artikel 8 der Verfassung Frankreichs (pdf) ernennt der Präsident die Minister auf Vorschlag des Premierministers. Der Elysée Palast ist die ‚Behörde‘ des französischen Staatspräsidenten.

Marisol Touraine, geboren am 7. März 1953 in Paris, war bereits seit 16. Mai 2012 Ministerin für soziale Angelegenheiten und Gesundheit im Kabinett von Premierminister Jean-Marc Ayrault. Unter Manuel Valls ist sie nun als neue Sozialministerin auch für Gesundheit zuständig. Das neue Ministerium trägt (ohne Veränderungen im Aufgabenbereich) den neuen Titel Ministerium für soziale Angelegenheiten, die Gesundheit wird Teil dieses Ministeriums (ohne wie bisher im Titel genannt zu werden).

für HIV-Selbsttest : Marisol Touraine, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Frankreich seit 2012, hier im Juli 2007 (Foto: Ludovic Lepeltier)
für HIV-Selbsttest : Marisol Touraine, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Frankreich seit 2012, hier im Juli 2007 (Foto: Ludovic Lepeltier, cc by-sa 2.5)

Marisol Touraine Juillet 2007I, Lepeltier.ludovicCC BY-SA 2.5

Touraine hat u.a. den Kampf gegen Ungleichheiten und Ungelichbehandlung im Gesundheitswesen zu einem ihrer wichtigen Themen erkoren. Im HIV-Bereich hat sie sich u.a. (auch auf Druck von und in Dialog mit Aids-Organisationen) für die gezielte Zulassung von HIV-Selbsttests in Frankreich eingesetzt. Zur Stärkung der Prävention setzte sie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kondome durch. Frankreich hat mit ca. 6.200 HIV-Neudiagnosen jährlich eine deutlich andere epidemiologische Situation als Deutschland.

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Christian Taubira, die u.a. die Einführung der ‚marriage pour tous‘ durchgesetzt hatte (die die so genannte ‚Homoehe‘ ermöglichte), bleibt – zur Überraschung politischer Beobachter – ebenfalls im Amt als Justizministerin.

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NGOs aus dem Gesundheitsbereich kritisieren nach der Regierungsumbildung, Gesundheit würde in Frankreich zukünftig nur noch eine Nebenrolle spielen.

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Le Monde 02.04.2014: La composition du gouvernement de Manuel Valls
Le Monde 02.04.2014: Affaires sociales : Touraine maintenue, mais tout reste à faire
Le Figaro 01.04.2014: Affaires sociales : Touraine, la ministre qui n’a voulu fâcher personne
Seronet 03.04.2014: Remaniement : la Santé n’est plus une priorité ?

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