ANST beenden – Speicherung von Menschen mit HIV, Hepatitis B und C in Polizeidatenbanken endlich abschaffen

Unter dem Kürzel ANST speichert die Polizei im bundesweiten Informationssystem INPOL eine Infektion mit HIV, Hepatitis B oder Hepatitis C. Diese Speicherung des ‚personengebundenen Hinweises‘ (PHW) ‚ANST‘ ist seit langem ein von Aidshilfen wie auch Aktivisten stark kritisiertes Problem. Begründet wird die auf Grundlage des Bundeskriminalamt-Gesetzes (BKAG) erfolgende Speicherung mit dem Schutz der Bediensteten sowie deren Eigensicherung.

Es ist zu begrüßen, dass der Nationale Aids-Beirat hierzu ein Votum ‚Speicherung von gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken unter dem Kürzel „ ANST “‘ (vom 5. April 2016, publiziert am 8. Juni 2016) beschlossen hat. Das Votum zeigt, dass aus dem Vorhandensein einer Infektion kein Rückschluss auf aktuelle Infektiosität gezogen werden kann. Es belegt dass die Speicherung unter ‚ANST‘ somit nicht geeignet ist zur Erreichung des Zieles beizutragen.

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KZ Gedenkstätte Neuengamme

Das KZ Neuengamme, ab 1938 zunächst als Außenlager des KZ Sachsenhausen errichtet, wurde ab 20. April 1945 aufgelöst. Aber wie kam es nach 1945 zur heutigen KZ Gedenkstätte Neuengamme ? Und warum besteht sie erst seit 2005?

1938 erwarb ein Unternehmen der SS von der Stadt Hamburg das Gelände einer ehemaligen Ziegelei – zur Errichtung eines Konzentrationslagers und Lieferung von Tonziegeln für das Elbufer, finanziert durch die Stadt Hamburg. Am 12. Dezember 1938 wurde der Betrieb aufgenommen, zunächst als Außenstelle des KZ Sachsenhausen. Schon ab 1940 wurde Neuengamme selbständiges Konzentrationslager.

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meine erste Schwulenbar – Oldenburg 1978

Meine erste Schwulenbar ?

Diese Geschichte spielt in Norddeutschland, Oldenburg im Jahr 1978, an einem trüben Montag Abend, kurz vor 9. Nieselregen. Seit einer Stunde schon streife ich um die Bar herum, kein Licht, Tür zu, nichts. Natürlich stehe ich nicht direkt davor, die Leute könnten ja denken ich sei – – – so einer. Von der gegenüberliegenden Seite des Platzes beobachte ich das Haus, in dessen Erdgeschoß sich die Bar befindet.

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Mahnwache Opfer von Orlando Hamburg 13. Juni 2016

Mehrere Hundert Menschen nahmen am 13. Juni 2016 vor dem US-Generalkonsulat in Hamburg an der Mahnwache Opfer von Orlando am 12. Juni 2016 teil.

Mahnwache Opfer von Orlando - mehrere Hundert Teilnehmer in Hamburg
Mahnwache Opfer von Orlando – mehrere Hundert Teilnehmer in Hamburg

49 Tote, 53 zum Teil schwer Verletzte – das Massaker im Schwulen- und Lesbenclub ‚Pulse‘ in Orlando war ein Anschlag gezielt auf LGBTI, und indirekt auf die Freiheit an sich. Es war das schlimmste Schusswaffen-Massaker eines Einzeltäters in der US-Geschichte. Und es war einer der, wenn nicht der größte Anschlag gegen Lesben und Schwule überhaupt.

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Speicherung von gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken unter dem Kürzel „ ANST “ – Votum des NAB

Unter dem Merkmal (PHW) ‚ ANST ‚ werden in polizeilichen Informationssystemen Daten zu Infektionen mit HIV, Hepatitis B und Hepatitis C über Bürger gespeichert (INPOL-Verbund) – mit der Idee so zum Schutz der Bediensteten beizutragen. Der Nationale Aids-Beirat (NAB) betont in einem am 5. April 2016 beschlossenen Votum, dass das Wissen von einer zu irgendeinem Zeitpunkt bestehenden Infektion keinen Rückschluss auf ein derzeit real bestehendes Infektionsrisiko ermöglicht. Der NAB „empfiehlt der NAB, die Speicherung der Angaben zu Infektionen mit HIV, Hepatitis B und Hepatitis C unter dem Kürzel „ANST“ in polizeilichen Datenbanken zu beenden.“

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Speicherung von gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken unter dem Kürzel „ ANST “

Die Polizei- und Ordnungsgesetze der Bundesländer enthalten Bestimmungen, die insbesondere Bedienstete der Polizei und Rettungspersonal vor Infektionsgefahren im Rahmen ihrer Dienstausübung schützen sollen. Vor diesem Hintergrund werden in polizeilichen Informationssystemen von Bund und Ländern personenbezogene Daten von Bürgern und Bürgerinnen mit dem Zusatz „ANST“ (ansteckend) versehen. Dies erfolgt ausschließlich bei Hepatitis B-, Hepatitis C- oder HIV-Infektionen. Erforderlich ist, dass entsprechende Hinweise von einem Arzt oder einer Ärztin oder einer entsprechenden Unterlage (Gesundheitsamt, Verwaltungsbehörde, Justizvollzugsanstalt u.ä.) oder dem Betroffenen selbst vorliegen. Die Art der Infektion wird nicht gespeichert.

Der NAB unterstützt nachdrücklich das Anliegen, das Risiko einer Übertragung von Infektionen durch geeignete Maßnahmen zu minimieren. Diese Maßnahmen müssen auf gesicherten medizinischen Erkenntnissen beruhen und sachgerecht umgesetzt werden.

Vor diesem Hintergrund weist der NAB auf folgende Gesichtspunkte hin:

Zur Infektion mit HIV

Im Allgemeinen wird das HIV-Übertragungsrisiko in der Bevölkerung überschätzt. Entgegen weit verbreiteten Befürchtungen stellen z.B. Kratzwunden, Bisswunden und andere oberflächliche Wunden, wie sie auch im Dienstalltag vorkommen können, kein relevantes Risiko dar. Ein geringes Risiko kann bestehen, wenn z.B. eine Verletzung durch eine HIV-kontaminierte Spritze erfolgt.

Das Wissen um eine HIV-Infektion ist zur Beurteilung der Infektiosität (also der Frage, ob die Person den Erreger aktuell auch übertragen kann) in der Regel nicht aussagefähig, da HIV bei erfolgreicher antiretroviraler Therapie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr übertragen wird. Dies betrifft die weit überwiegende Zahl aller in Deutschland lebenden Menschen, bei denen eine HIV-Infektion diagnostiziert wurde.

Zur Infektion mit Hepatitis B

Auch das Wissen um eine Infektion mit Hepatitis B sagt wenig über die Infektiosität aus. Diese kann im Verlauf variieren. Spontan und unter Therapie kann es zur Ausheilung kommen, sodass Betroffene nicht mehr infektiös sind, obwohl Antikörper bei ihnen noch anhaltend nachweisbar sind.

Gegenüber einer Hepatitis B-Infektion gibt es eine Vorbeugungsmöglichkeit durch aktive Schutzimpfung. Alle Bedienstete sollten entsprechend der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (www.stiko.de) gegen Hepatitis B geimpft sein, und das Impfansprechen (Vorhandensein schützender Antikörperspiegel) sollte bekannt sein. Der Anteil der Geimpften, der keinen schützenden Antikörperspiegel erreicht, ist gering.

Zur Infektion mit Hepatitis C

Auch das Wissen um eine Infektion mit Hepatitis C sagt kaum etwas über die Infektiosität aus. Die Hepatitis C-Infektion kann spontan und unter Therapie ausheilen. Dabei bleiben die Hepatitis C-Virus-Antikörper nachweisbar, auch wenn nach Ausheilung keine Infektionsgefahr mehr besteht.

Bewertung

Sowohl für HIV als auch Hepatitis B und Hepatitis C gilt somit: Das Wissen von einer zu irgendeinem Zeitpunkt bestehenden Infektion ermöglicht keinen Rückschluss auf ein derzeit real bestehendes Infektionsrisiko.

Die Speicherung dieser Information unter dem Kürzel „ANST“ in polizeilichen Datenbanken trägt daher nicht zum Schutz der Bediensteten bei und birgt das Risiko von Fehleinschätzungen.

Das Erheben und Verwenden von medizinischen Informationen über betroffene Personen berühren ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Nicht von ungefähr klassifiziert das Datenschutzrecht medizinische Daten als sensible Daten und unterstellt sie einem besonderen Schutz. Insbesondere Infektionen wie HIV, Hepatitis B und C sind mit einem hohen Stigmatisierungs- und Diskriminierungspotenzial verbunden. Sie sollten daher nur zur Abwehr einer erheblichen Gefahr gespeichert werden. Das setzt voraus, dass die Speicherung zur Abwehr der Gefahr, im vorliegenden Zusammenhang insbesondere für die Gesundheit der Bediensteten, erforderlich und angemessen ist. Daran bestehen bezüglich des Zusatzes „ANST“ in polizeilichen Informationssystemen von Bund und Ländern durchgreifende Zweifel.

Darüber hinaus beeinträchtigt eine befürchtete Stigmatisierung durch Speicherung von hochsensiblen gesundheitsbezogenen Daten in polizeilichen Datenbanken die Testbereitschaft und den offenen Umgang mit der Infektion. Dies widerspricht den Prinzipien und Zielsetzungen der Infektionsprävention.

Aufgrund der vorstehenden Ausführungen empfiehlt der NAB, die Speicherung der Angaben zu Infektionen mit HIV, Hepatitis B und Hepatitis C unter dem Kürzel „ANST“ in polizeilichen Datenbanken zu beenden.

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Votums-Text auf der Internetseite des BMG

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Nan Goldin über Aids in New York und die Ausstellung Witnesses Against Our Vanishing

1989 kuratierte die Fotografin Nan Goldin in New York die Ausstellung ‚ Witnesses Against Our Vanishing ‚ – die erste große Gruppenausstellung zum Thema Aids in New York, ein Meilenstein in Selbstbehauptung und Sichtbarkeit der von Aids betroffenen Communities – und Auslöser von Kontroversen über staatliche Kunstförderung in den USA.

Summary: Nan Goldin about the exhibition ‚Witnesses: Against Our Vanishing‘ in New York 1989, Visual Aids, David Wojnarowicz and ‚A Day without Art‘ (Video recorded January 2014 in Berlin).

Was macht AIDS mit uns, mit unseren Körpern, mit unseren Seelen, mit unseren Communities? Sexualität, Krankheit, Tod, Erinnern standen 1989 im Mittelpunkt der Ausstellung ‚Witnesses: Against Our Vanishing‘ – eine Ausstellung, die enorme mediale Aufmerksamkeit fand und weit über New York hinaus Anlass zu heftigen Debatten war.

Über die Ausstellung, die Aids-Situation Ende der 1980er Jahre in New York, über David Wojnarowicz, über Visual Aids und ‚A day without Art‘ erzählt Nan Goldin in diesem Video:

Video: Nan Goldin über Witnesses against our Vanishing (1989)

Die Gruppen-Ausstellung, kuratiert von der Fotografin Nan Goldin, zeigte in zwei Räumen annähernd 100 Werke von David Armstrong, Tom Chesley, Dorit Cypris, Philip-Lorca DiCorcia, Jane Dickson, Darrel Ellis, Allen Frame, Peter Hujar, Greer Lankton, Siobhan Liddel, James Nares, Perico Pastor, Margo Pelletier, Clarence Elie Rivera, Vittorio Scarpati, Jo Shane, Kiki Smith, Janet Stein, Stephen Tashjian, Shellburne Thurber, Ken Tisa und David Wojnarowicz. Viele der ausstellenden Künstler/innen waren aus Goldins Freundeskreis aus der Lower East Side.

Nan Goldin, 1989 Kuratorin von Witnesses Against Our Vanishing, im Januar 2014 in der nGbK Berlin
Nan Goldin, 1989 Kuratorin von Witnesses Against Our Vanishing, im Januar 2014 in der nGbK Berlin

Die Ausstellung wurde vom 16. November 1989 bis zum 6. Januar 1990 im nichtkommerziellen Ausstellungsraum ‚Artists Space‘ in New York (Tribeca) gezeigt. Archiv-Material der Ausstellung wird inzwischen in der Fales Library in der New York University aufbewahrt (öfffentlich zugänglich).

„By its very existence and its volume, this show proves its own premise – that AIDS has not and will not eliminate our community, or suceed in wiping out our sensibility or silencing our voice.“
(Nan Goldin, Katalog zu ‚ Witnesses Against Our Vanishing ‚, Vorwort)

Am 1. Dezember 1989 blieb die Ausstellung geschlossen – sie wurde zum Startpunkt eines bald weltweiten Projekts: A Day without Art. Am 1. Dezember 1989 fand der erste ‚A Day without Art : A National Day of Action and Mourning in Response to the AIDS Crisis‘ statt – das erste Projekt der ACT UP nahe stehenden Künstlergruppe ‚Visual Aids‘. Aus der lokalen Veranstaltung ‚A Day without Art‘ wurde schon bald ein internationales jährliches Projekt, an dem sich Museen, Galerien und Kunsthändler beteiligen.

Der Katalog der Ausstellung enthält unter anderem den Essay ‚Postcards from America: X-rays from Hell‘ von David Wojnarowicz. Die Ausstellung (besonders initiiert durch Wojnarowiczs Text, in dem er den sehr konservativen US-Senator Jesse Helms (1921 – 2008) kritisierte) führte zu heftigen Kontroversen – letztlich auch um die staatliche Förderung von Kunst in den USA (NEA National Endowment of the Arts). NEA zog eine ursprüngliche Förderungs-Zusage von 10.000 US-$ zurück (in Teilen später doch gewährt) – die Ausstellung wurde so auch zu einem Markstein der Debatte um Kunstfördeurng und Zensur.

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(Video mit Nan Goldin entstand im Januar 2014 auf der von Frank Wagner kuratierten Ausstellung LOVE AIDS RIOT SEX in der nGbK Berlin)

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Frank Wagner (1958 – 2016)

Frank Wagner, Kunsthistoriker und Kurator in Berlin, realisierte zahlreiche wegweisende Ausstellungen. Besonders bekannt wurde seine europaweit einmalige Ausstellung ‚VOLLBILD.‘ 1988, sowie deren Nachforschung nach 25 Jahren 2013/14 ‚LOVE AIDS RIOT SEX‘.

Frank Wagner im Januar 2014
Frank Wagner im Januar 2014

Frank Wagner wurde am 27. August 1958 geboren. Er studierte an der FU Berlin Kunstgeschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft. Seit 1985 konzipierte und ab 1987 kuratierte er Kunstausstellungen; seit 1985 war er Mitglied von RealismusStudio der nGbK Berlin.

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Rien ne va plus ?

‚ Rien ne va plus ‚ hieß es für mich im Mai 1996. Nichts geht mehr. Aufstehen, weitergehen – nicht mehr dran zu denken. Und doch …

„Das Leben zwingt dich ab und an in die Knie. Es liegt an dir, ob du liegen bleibst oder wieder aufstehst.“ Diesen Rat gaben mir früh ältere Freunde, und ich bemühte mich ihn zu beherzigen. „Aufstehen, Krone richten, weitergehen“, diese ’schwulere Variante‘ kam später hinzu.

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Walter D. Schultz (1910 – 1964) – engster Freund von Kurt Hiller

Der Journalist Walter D. Schultz war ab 1948 Mitarbeiter, später Programmdirektor beim Norddeutschen Rundfunk NDR – und seit 1934 der engste Freund des Schriftstellers und schwulen Aktivisten Kurt Hiller, der in seinem Grab beigesetzt ist.

Walter Detlef Schultz – der sich Zeit seines Lebens Walter D. Schultz nannte – wurde am 5. Oktober 1910 in Hamburg geboren. Nach Schulzeit und kaufmännischer Lehre in Hamburg arbeitete er ab 1929 in Hannover und studierte parallel Betriebslehre, Staatswissenschaft und Literturgeschichte.

1930 trat Schultz aus der SPD aus und wurde in der KPD aktiv, enagierte sich gegen den Nationalsozialismus. Aufgrund seiner politischen Aktivitäten wurde er ab 1933 merhfach in Konzentrationslagern (Mohringen, Oranienburg, Lichtenberg) inhaftiert. Im KZ Oranienburg lernte er 1933 oder 1934 den Schriftsteller und schwulen Aktivisten Kurt Hiller kennen, der sich in ihn verliebte.

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Santé public France – Frankreichs neue public health Organisation

Santé public France (öffentliche Gesundheit Frankreich) – so lautet der Name der neu geschaffenen der public health Organisation für Frankreich. Hervorgegangen ist sie aus der Fusion dreier bisheriger Agenturen.

Alle Themen und Fragen der öffentlichen Gesundheit in einer Organisation bündeln, dies ist das Ziel der per 1. Mai 2016 neu geschaffenen Santé public France. Zum ersten Präsident der neuen public health Frankreich (Santé public France) wurde für drei Jahre François Bourdillon, bisher Generaldirektor der InVS (s.u.) ernannt. Die Organisation mit derzeit 625 Mitarbeiter/innen und einem Budget von 190 Mio. Euro ist direkt der französischen Gesundheitsministerin unterstellt.

sante publique France Logo (c) santé public France
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