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Homosexualitäten ondamaris Texte zu HIV & Aids

Homophobie tötet

“ Homophobie tötet ” – eine neue Kampagne thematisiert in Frankreich landesweit Homophobie und ihre Folgen.

Am 17. Mai 2009 ist zum 5. Mal der Internationale Tag gegen Homophobie (International Day Against Homophobia IDAHO). Aus diesem Anlass stellte eine in Südfrankreich ansässige Gruppe (Collectif Contre l’Homophobie CCH, Montpellier) ihre erste Kampagne gegen Homophobie vor.

Die neue Kampagne soll in Frankreich landesweit gezeigt werden, sowohl in Großstädten als auch in der Provinz.

l'homophobie tue - Homophobie tötet (c) CCH
l’homophobie tue – Homophobie tötet (c) CCH

Homophobie tötet – französische Kampagne wird 2010 fortgesetzt

“Homophobie tötet” – eine französische Kampagne gegen Homophobie wird fortgesetzt, zum Jahresbeginn 2010 in Bordeaux.

Am 17. Mai 2009 stellte eine in Südfrankreich ansässige Gruppe (Collectif Contre l’Homophobie CCH, Montpellier) ihre erste Kampagne gegen Homophobie vor.

Die Kampagne wurde seit Frühjahr 2009 unter anderem in Montpellier, Nantes, St. Nazaire und den Départements Hérault und Somme gezeigt.

Nun hat sich auch die Stadt Bordeaux angeschlossen – 80 großformatige Plakate der Aktion sind an Straßenbahn-Haltestellen im Großraum Bordeaux (CUB Communauté urbaine de Bordeaux) zu sehen. Parallel fand zum Auftakt eine Konferenz zum Thema ‘Diskriminierungen in Bordeaux’ statt.

“Homophobie tötet” ist nicht die einzige Kampagne gegen Homophobie in Frankreich. Im Sommer 2009 war von der französischen Bildungs- und Forschungsministerin Valérie Pécresse eine landesweite Kampagne gegen Homophobie an Hochschulen mit 60.000 Plakaten gestartet worden.

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weitere Informationen:
Centre Collectif contre l’Homophobie CCH
International Day Against Homophobia internat. Site
Tetu 07.01.2010: Bordeaux s’affiche à son tour contre l’homophobie

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Text 18.02.2016 von ondamaris auf 2mecs

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Potsdam Ausstellung Homosexuellerverfolgung in der NS-Zeit

Im Potsdamer Landtag erinnert eine Ausstellung noch bis Mitte März an die Verfolgung Homosexueller während der NS-Zeit.

Der Brandenburger Landtag erinnert mit der Ausstellung “Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft – Homosexuellen-Verfolgung in der NS-Zeit” an die Situation Homosexueller zwischen 1933 und 1945.

Ausstellung Homosexuellen-Verfolgung 1933-45 (Potsdam 2009)
Ausstellung Homosexuellen-Verfolgung 1933-45 (Potsdam 2009)

Auf insgesamt 38 Tafeln wird die Bandbreite der Verfolgung Homosexueller und der Homosexualität Verdächtigter in der Zeit des Nationalsozialismus skizziert, werden Schicksale Verfolgter exemplarisch vorgestellt, Täter (wie Josef Meisinger) benannt.

Ausstellung Homosexuellen-Verfolgung 1933-45 (Potsdam 2009)
Ausstellung Homosexuellen-Verfolgung 1933-45 (Potsdam 2009)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009; Tafel über Meisinger, Fehling)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009; Tafel über Meisinger, Fehling)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009; Tafel Täter aus der Justiz)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009; Tafel Täter aus der Justiz)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009; Tafel Denkmal)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009; Tafel Denkmal)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009)
Potsdam Ausstellung Homosexuellenverfolgung 1933-45 (2009)

Lediglich die Tafel zum Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen hätte gerne aktualisiert werden können – sie zeigt noch die Planungen des Denkmals, das inzwischen am 27. Mai 2008 eingeweiht wurde.

Die Ausstellung wurde konzipiert vom ‘Kulturring in Berlin e.V.’ bzw. dessen 2001 gegründete ‘Projektgruppe Rosa Winkel‘. Sie wurde bereits 2006 im Deutschen Bundestag und in der Akademie der Künste gezeigt. Eine Dokumentation über die 2006er Ausstellungen liegt in der Ausstellung im Potsdamer Landtag aus.

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“Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft – Homosexuellen-Verfolgung in der NS-Zeit”
Landtag Brandenburg
14473 Potsdam, Am Havelblick 8
3. Februar bis 12. März 2009
montags bis freitags 8:00 bis 16:00 Uhr

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Text 05.02.2016 von ondamaris auf 2mecs

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HIV/Aids ondamaris Texte zu HIV & Aids

Dr. Ute Canaris Video die Entscheidung deutsche Aids Politik (2008)

Entscheidung deutsche Aids Politik – wie war das damals? “Am Anfang war das nicht entschieden!” Es hätte auch so kommen können, dass Peter Gauweiler die Linie der deutschen Aids-Politik bestimmt, betont Ute Canaris (BzgA-Cheffin bis 1985).

Heute, im Nachhinein betrachtet, mit dem Blickwinkel einer im wesentlichen erfolgreichen Aids-Politik der letzten 20Jahre, erscheint es beinahe selbstverständlich, dass von HIV hauptsächlich betroffene Gruppen in Information und Prävention einbezogen werden, dass der Staat nicht auf Repression und Verfolgung setzt, sondern auf Information und Aufklärung.

Doch es hätte auch ganz anders kommen könne, wie Dr. Ute Canaris, bis 1985 Leiterin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA), während des Seminars “25 Jahre Deutsche Aids-Hilfe” am 13.12.2008 im Waldschlößchen berichtet.

Über die Auseinandersetzung zwischen new public health und der ‘Gauweiler-Linie’ erzählt Canaris:

“Viele Menschen hatten damals Angst, und sie hatten zu Recht Angst. Am Anfang war das nicht entschieden. Es stand eine Zeit lang spitz auf Knopf.”

(Video, 1:01 Min, leider schlechter Ton)

Prof. Rolf Rosenbrock ergänzt, wie hilfreich und notwendig es war, gerade die homophoben Positionen (sei es nun Peter Gauweiler oder Norbert Geis) nicht nur (schwer angreifbar) implizit, sondern endlich auch explizit geäußert, im politischen Entscheidungsprozeß verwendbar zu haben, um ein breites Bündnis zu errreichen:

( Video, 1:33 Min, leider schlechter Ton)

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Dr. Ute Canaris (geb. 1945) war Kultur- und Schuldezernentin der Stadt Bochum. Bis 1995 war sie Leiterin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) und prägte damit in einem entscheidenden Zeitraum maßgeblich mit die Entwicklung der Aids-Politik in Deutschland.

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Text 31.01.2016 von ondamaris auf 2mecs, ergänzt um Erläuterungen

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Frankreich: Kampagne gegen Homophobie an Hochschulen

In Frankreich startet 2009 eine neue Kampagne gegen Homophobiean Hochschulen .

Die französische Bildungs- und Forschungsministerin Valérie Pécresse stellte am Montag in Paris offiziell eine neue Kampagne vor, mit der an französischen Hochschulen und Universitäten Homophobie thematisiert werden soll. Erstmals widmen sich damit staatliche Stellen in Frankreich im Universitätsbereich dem Thema Homophobie.

Die neue Kampagne, die sowohl Homophobie gegen Schwule wie auch gegen Lesben thematisiert, wurde vom Ministerium innerhalb eines Jahres gemeinsam mit LGBT-Gruppen in Frankreich entwickelt.

 Frankreich: Kampagne gegen Homophobie an Hochschulen ((c) Ministre de l’Enseignement supérieur et de la Recherche)
Frankreich: Kampagne gegen Homophobie an Hochschulen ((c) Ministre de l’Enseignement supérieur et de la Recherche)
 Frankreich: Kampagne gegen Homophobie an Hochschulen ((c) Ministre de l’Enseignement supérieur et de la Recherche)
Frankreich: Kampagne gegen Homophobie an Hochschulen ((c) Ministre de l’Enseignement supérieur et de la Recherche)

Das Plakat mit dem jungen Mann sagt:

Voici un garçon qui aime les garçons. Mais ce garçon qui aime les garçons n’aime pas les garçons qui n’aiment pas les garçons qui aiment les garçons. Cette phrase est compliquée, mais moins que sa vie d’étudiant homosexuel”.
[übersetzt etwa: „Sehen Sie hier einen jungen Mann, der Männer mag. Aber dieser junge Mann der Männer mag mag diejenigen jungen Männer nicht, die nicht junge Männer mögen, die junge Männer mögen. Dieser Satz ist kompliziert, aber weniger kompliziert als sein Leben als schwuler Student.“ Text des Plakats mit der jungen Frau analog.]

Insgesamt sollen 40.000 Plakate während der Kampagne an Universitäten und Hochschulen eingesetzt werden. Weitere 20.000 Plakate will das Ministerium Studenten-Organisationen zur Verfügung stellen, die sich gegen Homophobie einsetzen wollen.

weitere Informationen:
Ministre de l’Enseignement supérieur et de la Recherche (Frankreich) 16.06.2009: Une campagne de lutte contre l’homophobie dans les universités

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Text 18.02.2016 von ondamaris auf 2mecs

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Homosexualitäten ondamaris Texte zu HIV & Aids

Friedrich Enchelmayer (1908 – 1940) – homosexuellen NS-Opfern wieder ein Gesicht geben

Homosexuelle zählen zu den ‘vergessenen und verdrängten Opfern des Nationalsozialismus’. Oft ist nur wenig über ihre Geschichte bekannt. Wie über Friedrich Enchelmayer. In Stuttgart versuchen nun engagierter Bürger und Angehörige, schwulen NS-Opfern wieder ein Gesicht, eine Geschichte zu geben.

Immer noch ist nicht viel bekannt über das Schicksal der meisten Männer, die von den Nazis als Homosexuelle verfolgt wurden. Nur in wenigen Ausnahmen gibt es detailliertere Zeitzeugen-Berichte, verfassten schwule Männer, die von den Nazis verfolgt und verhaftet wurden, später Bücher, Artikel oder andere Berichte.

Das Schicksal der meisten von den Nazis verfolgten, verhafteten und oftmals ermordeten Homosexuellen bleibt bisher im Dunkel. Homosexuelle – vergessene Opfer des Nationalsozialismus, die auch nach 1945 weiterhin zu Opfern gemacht wurden.
Nicht nur gab es vom Staat keine Unterstützung, gar Anerkennung, dem Staat, der ihnen lange Anerkennung als NS-Opfer, Rehabilitierung und Entschädigung verweigerte. Vielmehr schwiegen viele Betroffene auch nach 1945 aus Scham – oder auch aus Angst vor den Reaktionen ihre Umfelds, ihrer Verwandten, ihrer Nachbarn.

Erst langsam kommt Licht in das Dunkel der Geschichte vieler in der NS-Zeit verfolgter Homosexueller.
Oft ist dabei Anlass oder ‘Unterstützer’ das im Mai 2008 eingeweihte Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen, durch das auch Rudolf Brazda als vermutlich einer der letzten noch lebenden in der NS-Zeit verfolgten Homosexuellen sich zu Wort meldete.

Oder auch mutige und aufgeschlossene Nachfahren. Wie jetzt in der Stadt Eßlingen am Neckar.

Friedrich Enchelmayer landete wegen „widernatürlicher Unzucht mit Männern“ im KZ – Großnichte sucht Detail” titelt die “Eßlinger Zeitung”. Und berichtet von eben diesem Friedrich Enchelmayer, einem der zahlreichen bisher namen- und geschichtlosen homosexuellen Opfer der NS-Homosexuellenverfolgung.

Der 1908 geborene Enchelmayer erlebte, erlitt früh die verschiedene Stufen der NS-Homosexuellen-Verfolgung. “Von 29. Mai 1934 bis 19. April 1935 verbüßte er eine Strafe wegen ‘widernatürlicher Unzucht mit Männern’, wie das Urteil im damaligen Chargon hieß. Danach begab er sich wegen seiner Homosexualität in ärztliche Behandlung und führte auch zwei Jahre eine Beziehung mit einer Frau, mit der er sich verlobte.

Seine Großnichte Suse berichtet über sein weiteres Schicksal: „Am 8. Dezember 1937 wurde mein Großonkel erneut wegen eines Vergehens gegen Paragraf 175 zu zwei Jahren und einem Monat Zuchthaus verurteilt. Er kam am 1. Juni 1940 ins KZ Dachau und wurde am 3. September 1940 als befristeter Vorbeugehäftling nach Sachsenhausen überstellt.

Kurze Zeit nach Dachau wurde er nach Neuengamme überstellt, wo er am 9. November 1940 im Alter von 32 Jahren starb – an ‘Herzversagen’, wie die KZ-Akten lakonisch und vermutlich verfälschend vermerken.

Seine Großnichte versucht nun, noch mehr Licht in das bisherige Dunkel um das Schicksal ihres Großonkels zu bringen – und in das weiterer homosexueller NS-Opfer aus der Region Stuttgart. Sie engagiert sich im ‘Arbeitskreis Rosa Winkel‘, der “es sich zur Aufgabe gemacht [hat], diese Verbrechen des Faschismus in geeigneten Formen sichtbar zu machen”.

“Friedrich Enchelmayer landete wegen ‘widernatürlicher Unzucht mit Männern’ im KZ – Großnichte sucht Detail”
Eßlinger Zeitung online vom 08.01.2009

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Homo-Denkmal am 16.12.2008 erneut beschädigt (akt.)

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen ist erneut beschädigt worden.

Am Dienstag Morgen (16.12.2008) bemerkten Polizisten, dass das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen erneut beschädigt wurde. Die Glasscheibe, durch die die Kuß-Szene betrachtet werden kann, wurde vermutlich mit einem Stein beschädigt und weist nun Risse auf.

Da die Polizei einen politischen Hintergrund nicht ausschließt, wurde der Staatsschutz in die Ermittlungen eingeschaltet.

Nur wenige Wochen nach seiner Einweihung war das Homo-Denkmal am 16. August 2008 erstmals beschädigt worden, schon bald hieß es jedoch ‚es wird wieder geküsst‚.

Nach der erneuten Beschädigung erklärte Volker Beck, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen: „Der erneute Anschlag zeigt, wie präsent Homophobie in Deutschland noch ist. Es darf in Deutschland keine Toleranz für Gewalt und Hass gegen Minderheiten geben. Dass zwei küssende Männer – wie im Mahnmal gezeigt – Wut und Gewalt hervorrufen, macht fassungslos und mahnt uns alle zu mehr Aktionen und Aufklärung gegen Homophobie.“

Der LSVD Berlin-Brandenburg ruft für den kommenden Freitag (19. Dezember 2008) um 12.30 Uhr zu einer Mahnwache am Denkmal auf, um gegen die verbreitete Homophobie zu protestieren.

Das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen war erst im Mai 2008 eingeweiht worden.

Die erneute Beschädigung des Denkmals zeigt, dass es schon kurz nach seiner Einweihung neben dem primären Zweck (dem Gedenken an die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen) eine weitere, vielleicht ungeplante Funktion übernommen hat: sicht- und erlebbar zu machen, dass es auch heute noch, und häufiger als oftmals eingestanden, Homophobie in unserer Gesellschaft gibt, und dass diese Homophobie gewaltbereit ist.
Gegen die Beschädigungen jetzt mit permanentem Wachschutz oder gar Video-Überwachung zu reagieren, wie es von einigen gefordert wird, hielte ich für verfehlt, mindestens für verfrüht (Videoüberwachung? früher beschwerten wir uns über Repression und Überwachung, ich erinnere nur an die ‚Spiegel-Affäre‘, die Hamburger Klappen-Überwachung… sollten Schwule und Lesben da tatsächlich unüberlegt, aus einem momentanen Reflex heraus für mehr Überwachung, für Abbau von Privatsphäre eintreten?). Mir scheint es besser, diese Beschädigungen immer wieder als das zu thematisieren, was sie sind: eine Aggression gegen das freie Leben schwuler und lesbischer Menschen in Deutschland. Mahnwachen, die Behandlung dieser Beschädigungen in den Medien, die Thematisierung in der Politik – diese und ähnliche Maßnahmen bewirken m.E. mehr, als wenn diese homophoben Vorfälle zwar aufgrund von Sicherheits-Maßnahmen nicht hier geschehen würden, wohl aber an anderen, weniger sichtbaren, von der Öffentlichkeit weniger bemerkten Stellen.
Gelassenheit, Ausdauer – und gleichzeitig Standhaftigkeit und aktives Eintreten für das Denkmal scheinen mit die gebotenen Strategien gegen homophobe Gewaltakte.

Nachtrag
Über die erneute Beschädigung berichten u.a. auch samstag ist ein guter tag, queer, Tagesspiegel, shaveskin, rbb online, Poz and Proud, pinknews,

17.12.2008: „Das ist traurig, schrecklich traurig. Einige sind wohl unbelehrbar. Sie werden es offenbar nie akzeptieren, dass es Menschen gibt, die von Natur aus anders sind als sie. Erst das Attentat auf den Polizisten in Passau, nun erneut ein Anschlag auf das Homosexuellen-Denkmal. Und das nach der Nazi-Hölle, durch die wir alle gegangen sind. Sauhunde sind das! Aber das Nazi-Pack ist offenbar nicht totzukriegen. Das sind Verbrecher, das bleiben Verbrecher“, zitiert blu.fm Rudolf Brazda, einen der letzten homosexuellen KZ-Überlebenden.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit nimmt an der Protestkundgebung am Freitag 19.12.2008 teil
19.12.2008: Bundespräsident Köhler verurteilt Anschlag auf Homo-Denkmal

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Text 21. März 2017 von ondamaris auf 2mecs

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HIV/Aids ondamaris Texte zu HIV & Aids

„Ziel ist, die Schwulen-Infrastruktur zu zerschlagen“ – Hysterie und Gauweilereien Ende der 80er

Die Zeit von Aids-Hysterie, von Verfolgungs-Phantasien und Ausgrenzungs-Experimenten war auch die Hochzeit des CSU-Politikers Peter Gauweiler und seiner Politik, insbesondere des „Bayrischen Maßnahmen-Katalogs“.

Ende der 1980er Jahre – eine Stimmung, die heute kaum vorstellbar scheint, eine Zeit, in der es als Politiker kaum Probleme bereitete, von einer „Zerschlagung der Schwulen-Infrastruktur“ zu schwadronieren.

Ein Zeitzeugenbericht:

München war wegen des Kreisverwaltungsreferenten Peter Gauweiler (CSU) bundesweit ein Schreckgespenst. Unterstützt wurde der Law-and-Order-Mann allerdings vom damaligen Oberbürgermeister Georg Kronawitter (SPD). Gauweiler war der Hardliner, der alle möglichen Themen von Absonderung bis Zwangstest ins Gespräch brachte. Er hatte einen Brief ans bayerische Innenministerium geschrieben, um harte Maßnahmen durchzusetzen. Er wechselte dann als Staatssekretär ins Innenministerium, so dass er seinen eigenen Brief beantworten konnte.

Guido Vael (1947 – 2020)

… berichtete Guido Vael unter dem Titel ‚Kondome statt Pogrome‚, und erzählt auch, welche konkreten Folgen dies hatte:

Gauweiler hatte Angst, mit Praktiken der Nazis, mit der Erinnerung an Konzentrationslager in Verbindung gebracht zu werden. Aber er sagte uns wortwörtlich, dass sein Ziel sei, die Schwulen-Infrastruktur zu zerschlagen. Er ließ die „Spinne“ schließen, ein Transvestie-Lokal, und eine Sauna. Dann wurde vorgeschrieben, dass es in Saunen keine Einzelkabinen geben durfte, die Türen mussten alle offen bleiben, die Lichtstärke der Beleuchtung wurde festgelegt. Ein Lokal, in dem Pornofilme liefen, musste immer um 1 Uhr schließen, anstatt um 3 Uhr wie die anderen.
Die ganzen Repressalien hatten zur Folge, dass viele Schwule aus München weggezogen sind. Die Stadt galt unter uns als ein Ort, den man besser meidet.

Seine Hardliner-Politik brachte Peter Gauweiler auf den Titel des ‚Spiegel‘ – in dem er mit Hans Halter einen ähnlich gesinnten Unterstützer fand.

Gauweiler (und der weniger bekannter Aids-Hardliner und Gauweiler – Berater Prof. Gerd Frösner)- diese Namen sind für viele Menschen mit HIV bis heute Synonym für Ängste vor Verfolgung, Unterdrückung und Diskriminierung. So wie auch der bayrische Kultusminister Hans Zehetmair (1936 – 2022), der „Entartung ausdünnen‘ wollte

Gauweiler plante allerdings nicht (wie des öfteren gemeldet wurde) die Internierung von HIV-Infizierten – wie er im Februar 2008 (!) in einer Gegendarstellung der SZ (jetzt.de) klarstellte ….

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Wer den Bayrischen Maßnahmenkatalog von 1987 durchschaut, erschrickt – noch heute. Und wundet sich – warum diese Gegendarstellung? Haben wir damals etwas mißverstanden? Wohl eher nicht, habe ich den Eindruck, gesagt hat er ‚es‘ vielleicht nicht, aber …

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Frankreich Homosexualitäten ondamaris Texte zu HIV & Aids

Cruising Ratgeber gegen Homophobie

Die Zahl an Überfällen auf Schwule scheint zuzunehmen. Besonders betroffen auch Cruiser, in Parks, auf Parkplätzen, aber auch bei Internet-Bekanntschaften. In Frankreich will nun ein neuer Cruising Ratgeber praktische Tipps geben.

‘Alle drei Tage wird in Frankreich ein physischer Angriff gegen Schwule gemeldet’, betont SOS Homophobie, und bietet seit kurzem eine neue praktische Hilfe: den ‘Guide gay de la drague’, einen Cruising Ratgeber.

Das besondere: der Ratgeber informiert insbesondere darüber, wie man sich sicherer Verhalten kann beim Cruisen, wie man Gewalt vermeiden kann, aber auch welche Vorsichtsmaßnahmen möglich sind. Zudem sind Informationen über sexuell übertragbare Krankheiten enthalten.

Der 36seitige Cruising Ratgeber wurde von SOS Homophobie unter Beteiligung zahlreicher weiterer Organisationen (Aides, Warning, FLAG, le SNEG, le Kiosque infos Sida, Act-up Paris, Centre LGBT Paris IDF, ADHEOS, Le Refuge, GAGL, Couleurs Gaies) erstellt. Er soll in ganz Frankreich verteilt werden, in Zusammenarbeit mit SNEG, der Vereinigung schwuler Unternehmen.

Der Guide gay de la drague steht zum Download zur Verfügung als pdf (in französischer Sprache) ist seit Mai 2018 leider nicht mehr online.

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Text am 29.01.2016 von ondamaris auf 2mecs, Link aktualisiert 12. Mai 2018

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Frankreich: Homophobie Meinungsfreiheit sagt höchstes Zivilgericht

Die Äußerung dass Homosexualität minderwertig sei, ist im Rahmen der Meinungsfreiheit zulässig, entschied am 12. November 2008 das höchste Zivilgericht Frankreichs.

Christian Vanneste (Jahrgang 1947; Philosophie-Professor) ist seit März 1993 Deputierter (Nord) und Politiker der französischen Regierungspartei UMP (Union pour un Movement Populaire; seit Ende Mai 2015 UMP umbenannt in Les Républicains‚) aus dem Norden Frankreichs. 2004, während Debatten über französische Initiativen für ein Antidiskriminierungsgesetz und die Errichtung der französischen Antidiskriminierungsbehörde ‘Halde’ (Haute autorité de lutte contre les discriminations et pour l’égalité), äußerte Vanneste gegenüber der Presse, Homosexualität sei minderwertiger als Heterosexualität, sie zu fördern sei gefährlich für die Menschlichkeit.

Wegen dieser Äußerung wurde Vanneste am 24. Januar 2006 vom Strafgericht in Lille zu 3.000 Euro Strafe sowie einem Bußgeld von 2.000 Euro an die drei klagenden Organisationen SOS-Homophobie, ACT UP Paris und SNEG (Syndicat national des entreprises gays) verurteilt. Das Berufungsgericht in Douai bestätigte dieses Urteil im 25. Januar 2007.

Der Cour de cassation, das höchster französische Zivilgericht, hob dieses Urteil am 12. November 2008 auf. Der Politiker habe mit seiner Äußerung die Grenzen der Meinungsfreiheit nicht überschritten.
Ein Parlamentarier sei Teil der nationalen Souveränität, seine Rede- und Meinungsfreiheit sei ein Grundbestandteil von Demokratie und Rechtsstaat, hatte Vanneste vor dem höchsten Zivilgericht vorgebracht.

Wenn auch mit der Äußerung Befindlichkeiten mancher homosexueller Personen verletzt worden sein könnten, überschreite ihre Äußerung doch nicht die Grenzen der Meinungsfreiheit, urteilte der Gerichtshof.

ACT UP Paris hatte schon 2005 mit einer Petition den Ausschluss von Christian Vanneste aus der UMP gefordert mit der Begründung, Homophobie sei keine Meinung.  Vanneste ist bereits häufiger mit homophoben Äußerungen aufgefallen. So hatte er z.B. 2004 Homosexualität als ‘eine Bedrohung für das Überleben der Menschheit’ bezeichnet und geäußert, Homosexuelle seien schädlich für das Allgemein-Interesse.
Am Mittwoch äußerte Vanneste, er bedauere es, Homosexualität mit dem Wort ‘minderwertig’ bezeichnet zu haben. Er habe ausdrücken wollen, dass Homosexualität weniger gut sei, weil sie nicht universell sein könne, nicht die ganze Welt könne homosexuell sein.

Homophobie Meinungsfreiheit ? – Die Rechtsanwältin der drei klagenden Organisationen, Caroline Mécary, erwägt inzwischen, den Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu bringen.

[via tetu, LeMonde.fr]

Weitere Informationen:
Das Urteil des Gerichts in Lille vom 24. Januar 2006 (pdf)
nicht-offizielle Mitschrift (ACT UP Paris) von der Verhandlung vor dem Berufungsgericht am 12. Dezember 2006 (dreiteilig) hier
Das Urteil des Berufungsgerichts in Douai vom 25. Januar 2007 (pdf)

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Artikel am 17.01.2016 von ondamaris auf 2mecs

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Kaczynski nicht homophob ?

Der Polnische Staatschef Kaczynski ein Freund der Schwulen und Lesben? Nun, diese Meldung würde wohl viele überraschen. Und doch …

Nein nein, da habe ihn ganz Europa missverstanden.

Lech Kaczynski, der von vielen wohl nicht ganz grundlos als ‚homophobster Staatschef Europas‘ betrachtet wird, fühlt sich missverstanden.

Bei einem Staatsbesuch in Slowenien betonte er auf Fragen von Journalisten:

Mir Vorurteile gegen Homosexuelle vorzuwerfen ist ein völliges Missverständnis.

Aufgrund seiner Homophobie wurde Kaczynski erst vor einigen Monaten in die ‚Hall of Shame‚ „aufgenommen“.

Kein Kommentar.

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Text 21. März 2017 von ondamaris auf 2mecs