Élysée-Vertrag 1963 und 2018 – Frankreich und Deutschland rücken zusammen

Zuletzt aktualisiert am 26. Januar 2019 um 10:20

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer den Élysée-Vertrag, der die Grundlagen der deutsch-französischen Zusammenarbeit legte. 2018 soll mit einem neuen Elysée-Vertrag die Zusammenarbeit vertieft werden.

Unterzeichnung Élysée-Vertrag, Paris 22. Januar 1963 (Bundesarchiv, B 145 Bild-P106816 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0)
Unterzeichnung Élysée-Vertrag, Paris 22. Januar 1963 (Bundesarchiv, B 145 Bild-P106816 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0)

Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle unterzeichneten am 22.1.1963 im Pariser Elysée-Palast einen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit, der politische Konsultationen beider Regierungen und eine verstärkte Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik sowie in Erziehungs- und Jugendfragen festgelegt. Regelmäßige Treffen zwischen den Regierungschefs und den zuständigen Ressortministern beider Länder sollen die praktische Durchführung des Vertrages gewährleisten. Im Bild (v.l.n.r.) am Tisch: Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Gerhard Schröder, Bundeskanzler Konrad Adenauer, Staatspräsident Charles de Gaulle, Premierminister Georges Pompidou und der französische Außenminister Maurice Couve de MurvilleBundesarchiv, B 145 Bild-P106816 / Unknown / CC BY-SA 3.0 de

Seit dem 22. Januar 2003 wird dieser Tag als ‚Deutsch-französischer Tag‘ begangen.

Denkmal Elysee Vertrag, Berlin
Denkmal Elysee Vertrag, Berlin

Bereits ein halbes Jahr zuvor, am 8. Juli 1962, hatten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer in Reims die Versöhnung von Frankreich und Deutschland besiegelt:

Gedenkstein für die Versöhnung von Frankreich und Deutschland1962, vor der Kathedrale von Reims
Gedenkstein für die Versöhnung von Frankreich und Deutschland1962, vor der Kathedrale von Reims

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Stéphane Hessel (22.10.1917 Berlin – 27.2.2013 Paris), deutsch-französischer Abstammung, Diplomat, Überlebender des KZ Buchenwald, Resistance-Kämpfer und Autor (u.a. „Indignez-vous!“ 2010, deutsch: Empört Euch!) erzählt:

Stéphane Hessel : une vie entre la France et…

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2017 – ein  neuer Elysée-Vertrag ?

Emmanuel Macron, am 7. Mai 2017 neu gewählter Präsident Frankreichs, schlug in einer Rede an der Sorbionne am 28. September 2017 vor, den Elysée-Vertrag zu ‚überarbieten‘.

Am 22. Januar 2017, dem Jahrestag des Elysée-Vertrags von 1963, werden der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung in gleichlautenden Resolutionen empfehlen, einen neuen Freundschaftsvertrag zwischen beiden Staaten abzuschliessen, um die Zusammenarbeit zu vertiefen.

Die Parlamentarier Deutschlands hatten zu dieser gemeinsamen Resolution am 11. November aufgefordert. Bundestagspräsident Schäuble und Nationalversammlungs-Präsident de Rugy hattendem am 13. Dezember prinzipiell zugestimmt. Am 29. Dezember wurde der Resolutions-Entwurf den Parlamentariern beider Häuser vorgelegt.

Am 19. Januar 2018 trafen Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron in Paris zu einem Arbeitstreffen und Konzertbesuch zusammen. Dabei wurde auch über einen neuen Elysee-Vertrag und eine engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland diskutiert.

Am 22. Januar, Jahrestag des Elysee-Vertrags, werden beide eine gemeinsame Erklärung veröffentlichen. Darin werden beide das Ziel eines neuen Vertrags (Neu-Verhandlung des bestehenden Vertrages) bekannt geben. Dieser hatte eigentlich anläßlich des Jahrestages am 22. Januar geschlossen werden. Aufgrund der noch ausstehenden Regierungsbildung in Deutschland soll dies n un im Laufe des Jahres 2018 erfolgen.

Assemblée national und Bundestag werden am gleichen Tag erstmals  gemeinsame Sitzungen abhalten und sich ebenfalls zu einem neuen Elysée-Vertrag äußern. Hier werden u.a. eine europaweite Harmonisierung sozialer Recht sowie europaweites Unternehmensrecht gefordert, zudem eine weitere Verzahnung der Außen- sowie der Verteidigungspolitik.

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