Frankreich Kondome sollen billiger werden – Mehrwertsteuersatz gesenkt (akt.)

Zuletzt aktualisiert am 18. Juli 2020 von Ulrich Würdemann

Frankreich Kondome sollen billiger werden – die Gesundheitsministerin kündigte am Welt-Aids-Tag eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Präservative ab 1. Januar 2014 an. Inzwischen trat die Senkung in Kraft (siehe Aktualisierung am Ende des Textes).

Um Kondome noch leichter verfügbar zu machen, soll die Mehrwertsteuer (in Frankreich: TVA) auf Präservative in Frankreich ab 1. Januar 2014 gesenkt werden von 7% auf 5,5%. Dies kündigte Gesundheitsministerin Marisol Touraine anlässlich des Welt-Aids-Tags an. In Frankreich wird per 1. Januar 2014 die Mehrwertsteuer erhöht.

„Kondome leisten einen entscheidenden Beitrag“, betonte Touraine. „Deswegen möchte die Regierung ein starkes Signal setzen: der Preis von Kondomen wird sinken. Statt auch auf Kondome wie geplant die Mehrwertsteuer zum Jahresanfang zu erhöhen, wird sie von 7 Prozent auf 5,5 Prozent gesenkt.“ Sie forderte die Kondomhersteller auf, diese Senkung direkt an die Verbraucher weiterzugeben. Sie erwarte eine Preissenkung von 10 bis 20 Cent pro Packung.

Marisol Touraine Juillet 2007 – I, Lepeltier.ludovic – CC BY-SA 2.5

Die Kostensenkung solle dazu beitragen, jung wie auch alt dazu zu ermutigen, sich besser vor einer HIV-Infektion zu schützen. „Indem wir unsere Anstrengungen auf das Präservativ richten, wollen wir allen ein sicheres Sexleben ermöglichen“, so Touraine.

In Frankreich wurden 2012 insgesamt 6.372 HIV-Infektionen neu festgestellt (zum Vergleich: für Deutschland gibt das RKI 2012 die Zahl der HIV-Neudiagnosen mit 2.954 an). Die zwei am stärksten durch HIV bedrohten Bevölkerungsgruppen in Frankreich sind Schwule und andere Männer die Sex mit Männern haben sowie Frauen mit Migrationshintergrund. Die beste Politik sei hier, gezielte Präventionsangebote zu verbessern, ebenso wie Testmöglichkeiten.

Aids-Organisationen in Frankreich klagen unterdessen darüber, dass immer weiter zurückgehende staatliche Unterstützung wie auch sinkenden Spendeneinnahmen zunehmend Kürzungen bei ihren Programmen erforderlich machen.

Ab Anfang 2014 sollen in Frankreich zudem HIV Selbsttests verfügbar werden. Frankreich wird damit das erste Land in Europa, das HIV-Heimtests zulassen wird.

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Aktualisierung
17.12.2013: Seronet betont, die angekündigte Senkung der Mehrwertsteuer auf Kondome werde breit begrüßt. Der Preis eines Kondoms in Frankreich betrage derzeit durchschnittlich 56 Cent, oder 2 Euro pro 12-er Schachtel. Seronet verweist aber auch auf die Festsellung der französischen Aidshilfe Aides, Kondome würden weitgehend gratis verteilt, und eine Senkung des Preises um 10 Cent würde „nichts großartig verändern“. Problematischer sei, dass Test-Aktionen  nicht ausreichend finanziert seien.
28.01.2014: Mit Wirkung zum 1. Januar 2014 wurde die Mehrwertsteuer auf Kondome wie angekündigt gesenkt. Der Satz beträgt nun 5,5%, auf den Internetseiten des französischen Finanzministeriums wird seit 31.12.2013 kurz mitgeteilt „Le taux réduit de 5,5 % s’applique aux préservatifs masculins et féminins“. Der MWSt-Satz betrug zuvor 7% und wäre ansonsten per Jahresanfang auf 10% gestiegen. Gleitgel ist von der Senkung nicht betroffen, der MWSt-Satz beträgt seit 1.1.2014 20% (zuvor 19,6%).

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Seronet 16.12.2013: TVA et capotes: une idée de com‘
Liberation 01.12.2013: Sida : la santé préoccupante des associations
Liberation 01.12.2013: Le gouvernement veut des préservatifs moins chers
Liberation 01.12.2014: VIH/sida: le gouvernement veut diminuer le prix des préservatifs
Le Monde 01.12.2013: Le gouvernement annonce une baisse de la TVA sur les préservatifs

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